Session gestrichen

St.Galler Kantonsrat tagt nur noch viermal im Jahr

1. Dezember 2022, 15:07 Uhr
Der St.Galler Kantonsrat will trotz grosser Geschäftslast künftig nur noch vier Mal im Jahr tagen. Am Mittwoch hat er die fünfte Session aus Spargründen gestrichen. Zusätzliche Sessionstage oder die Verlängerung der Sitzungsdauer am Abend wurden abgelehnt.
Der St.Galler Kantonsrat wird künftig nur noch vier anstatt fünf Sessionen abhalten.
© Keystone
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Der St.Galler Kantonsrat traf sich bisher fünfmal im Jahr zu Sessionen. Diese dauern in der Regel drei Tage. Künftig wird es eine Session weniger geben. In der abgelaufenen Novembersession strich die Mehrheit des Rats aus Spargründen die Aprilsession.

Um die 180'000 Franken könnten so eingespart werden, hiess es in der Vorlage, die am letzten Mittwoch behandelt wurde. In der gleichen Session setzte der Kantonsrat wegen der guten Finanzlage eine weitere Steuersenkung durch. Sie wird die Einnahmen um 63 Millionen Franken verringern.

Kein Rat tagt weniger

Es gebe kein Kantonsparlament, das weniger Sitzungen habe, als dasjenige in St.Gallen, behaupteten die Gegnerinnen und Gegner der Aufhebung der Aprilsession und belegten dies mit Beispielen.

Die Nachbarn im Thurgau tagen ausserhalb der Schulferien alle zwei Wochen. Das Zürcher Kantonsparlament trifft sich jeden Montag zur Sitzung. Der Grosse Rat des Kantons Bern hat im Jahr zwar ebenfalls nur vier Sessionen. Diese ziehen sich dann aber jeweils über zwei Wochen mit insgesamt acht Sitzungstagen hin.

Auch in den von der St.Galler Regierung bei Steuerthemen jeweils als Referenzkantone angeführten Luzern und Aargau sind die Kantonsparlamente fleissiger: In Luzern wird siebenmal im Jahr getagt. Im Kanton Aargau finden die Grossratssitzungen wöchentlich, jeweils am Dienstag, statt.

Keine längeren Sitzungen

Die Abschaffung der Aprilsession war von Grünen, SP und der SVP bekämpft worden. Sie unterlagen gegen die Fraktionen von FDP und Mitte-EVP. Nach der Abschaffung ging es am Mittwoch um die Details. Der in der Vorlage verlangte vierte Tag pro Session wurde abgelehnt. Auch die Verlängerung der einzelnen Sitzungstage am Abend - bis 18 Uhr statt wie bisher bis 17 Uhr - wollte die Mehrheit nicht.

Damit hat der St.Galler Kantonsrat eine Session weniger zur Verfügung - aber nicht mehr Zeit an den verbliebenen Sitzungen. Dabei ist die Geschäftslast gross. In der Novembersession hätten rund 50 hängige Vorstösse erledigt werden sollen, darunter zehn Motionen und drei Standesbegehren. Behandelt wurden gerade drei Vorstösse. Der grosse Rest musste auf die bereits mit Themen vollgepackte Februarsession verschoben werden.

Quelle: sda
veröffentlicht: 1. Dezember 2022 15:07
aktualisiert: 1. Dezember 2022 15:07