St.Galler Regierung will mit Massnahmen noch abwarten
Quelle: tvo
Die St.Galler Regierung hat sich heute Samstag zu einer ausserordentlichen Sitzung getroffen und das weitere Vorgehen in der Corona-Krise während der Ferienzeit besprochen. Massnahmen wie eine Maskenpflicht im öffentlichen Raum oder Clubschliessungen wurden noch nicht getroffen.
Regierungspräsident und Gesundheitsdirektor Bruno Damann sowie Justiz- und Polizeidirektor Fredy Fässler informierten am Samstag vor den Medien über das geplante Vorgehen. «Wir sprechen noch nicht von einer zweiten Welle», sagte Damann. Man bereite sich auf verschiedene Szenarien vor.
Konzept mit drei Stufen
Beim Kanton St.Gallen geht man von «drei Stufen» aus. Sollte eine bestimmte Anzahl Neuinfektionen erreicht sein oder ein lokaler Hotspot entdeckt werden, könnten Massnahmen ergriffen werden. Je nach Schwere würden die Massnahmen drastischer werden.
«Damit wollen wir flexibel auf Veränderungen reagieren und eingreifen können», sagt der St.Galler Gesundheitschef Bruno Damann. Sollten zum Beispiel mehr als 40 bestätigte Infektionen pro Tag entdeckt werden, über 50 Patienten in Spitalpflege sein oder über ein Dutzend Menschen beatmet werden müssen, müsse man über eine Maskenpflicht oder Clubschliessungen sprechen.
Damann: «Wenn die Clubs ihre Eigenverantwortung nicht wahrnehmen, dann müssen wir sie schliessen.»
Das sind die drei Eskalationsstufen:
1. Prävention mit Eigenverantwortung: «Die Hygiene- und Abstandsregeln müssen eingehalten werden. Wenn das nicht geht, sollte eine Maske getragen werden», sagt Damann. Die Alters- und Pflegeheime oder auch die Kitas sollen selbst entscheiden, ob es Besuchseinschränkungen gibt.
2. Ausbruchsbekämpfung durch Gesundheitsbehörden: Werden gewissen Schwellenwerte überstiegen, können die Behörden weitere Massnahmen anordnen. Diese können beispielsweise eine Verschärfung der Schutzmassnahmen, eine Schliessung eines Betriebes oder die Mobilisierung von Spitalkapazitäten sein.
3. Weitreichende Eingriffe durch die Regierung: In einer weiteren «Eskalationsphase» kommt die Regierung zum Zug. Sie kann regionale, kantonale oder interkantonale Massnahmen auslösen. Dazu gehören Clubschliessungen, ein Besuchsverbot in Heimen oder auch die allgemeine Maskenpflicht.
Kantonaler Führungsstab eingesetzt
Die Regierung hat einen Führungsstab gebildet, dem die Regierungsräte Bruno Damann, Fredy Fässler und Marc Mächler angehören. Bei ihm laufen die Fäden zwischen den verschiedenen Stellen und Behörden zusammen.
«Den Gemeinden werden keine zusätzlichen Aufgaben und Verantwortlichkeiten überbunden Aber wir sind auf ihre Mitarbeit und Unterstützung angewiesen», sagt Damann. Die Regierung hat dem Führungsstab bereits 3 Millionen Franken Mehrausgaben bewilligt, davon wurden 1,6 Millionen Franken bereits ausgegeben. Deshalb hat die Regierung weitere 2 Millionen Franken bewilligt.
«Grundsatz der Verhältnismässigkeit»
Die Regierung sieht sich durch diese möglichen Massnahmen «für die Herausforderungen gerüstet». «Wir wollen dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung tragen», sagt Fredy Fässler.
Sollten Massnahmen in Kraft treten, «wird die Regierung auch die Auswirkungen auf die Bewohnerinnen und Bewohner, die Wirtschaft und regionale Unterschiede beachten».
Wichtig bleibe noch immer das Contact-Tracing. Derzeit arbeiten in diesem Bereich 17 Personen, die Lungenliga, die das Contract-Tracing macht, sei weitere Personen am rekrutieren. Ebenfalls hat der Kanton beschlossen, die Corona-Infoline wieder aufzunehmen, die Nummer wird kommuniziert, wenn es soweit ist.
(red.)