Stadt St.Gallen nimmt 300'000 Franken mehr ein

Per 1. Januar 2022 hat St.Gallen das Parkierregime auf städtischem Boden angepasst (FM1Today berichtete). Nachdem Parksünderinnen und Parksünder zu Beginn in den Genuss einer Gnadenfrist von drei Wochen kamen, stieg die Anzahl verteilter Parkbussen in der Folge deutlich an.

Zwischenfazit im Februar: Bis zu 300 Bussen in der Woche

In einer Zwischenbilanz Anfang März erklärte der Mediensprecher der Stadtpolizei, Dionys Widmer, dass im Februar bis zu 300 Bussen ausgesprochen wurden – wöchentlich. Nun zeigt sich, rund zweieinhalb Monate später: Langsam scheinen sich die St.Gallerinnen und St.Galler, sowie jene Auswärtigen, die mit dem Auto in der Stadt unterwegs sind, an das neue Parkregime gewöhnt zu haben. Die wöchentlich ausgestellten Parkbussen beziffern sich derzeit laut Widmer noch auf etwa 150 pro Woche. Bei der Einführung sei die Zahl der Übertretungen viermal so hoch gewesen.

Seit dem 24. Januar, dem Tag, an dem die Gnadenfrist für die Autofahrerinnen und Autofahrer ablief, hat die Stadtpolizei St.Gallen für Parkvergehen in der Innenstadt gut 3400 Bussen ausgestellt.

Stadtpolizei will keine Zahlen nennen

Ob diese Zahl im Vergleich mit der Zeit vor dem Systemwechsel deutlich höher ist, ist nicht bestätigt. Die Stadtpolizei St.Gallen nennt keine konkreten Zahlen zur Höhe der Differenz. Dies aus mehreren Gründen: Laut Dionys Widmer ergibt ein Vergleich keinen Sinn, weil sich die Parameter stark verändert haben, wie er gegenüber FM1Today sagt: «Man würde Äpfel mit Birnen vergleichen. Es spielen sehr viele Faktoren eine Rolle dabei, wie viele Bussen verteilt werden.»

Nebst den veränderten Parkzonen – beispielsweise gibt es an der Bahnhofstrasse keine Parkplätze mehr – spielen laut Widmer auch das Wetter oder die Corona-Pandemie eine Rolle. So seien vor einem Jahr wesentlich weniger Leute mit dem Auto in der Stadt unterwegs gewesen. Entsprechend geringer sei damals die Anzahl Bussen gewesen.

Im Umkehrschluss heisst das aber wohl auch, dass nun – trotz des Rückgangs seit Beginn der Umstellung – insgesamt mehr Bussen ausgestellt werden. Welchen Anteil die 24-Stunden-Gebührenpflicht dabei hat, ist nicht klar. Auf der Hand liegt: Gibt es mehr Zeit, in der für die Parkplätze bezahlt werden muss, gibt es auch mehr Zeit, in der gegen die Ordnung verstossen werden kann – und damit mehr geahndete Vergehen. Diese Rechnung ist im Grunde einfach.

Deutliche Mehreinnahmen bei der Stadt

Widmer betont, dass es der Stadtpolizei nicht darum geht, mit mehr Bussen Mehreinnahmen zu generieren. «Das zeigt sich darin, dass die Busseneinnahmen in den letzten Jahren rückläufig sind. Unsere Aufgabe ist es, dass die Leute sich an die geltenden Regeln halten.» Fehlbare Autofahrer nicht zu büssen, wäre unfair gegenüber jenen, die sich korrekt verhalten, so Widmer.

Anders als der Polizei geht es der Stadt St.Gallen beim neuen Parkregime definitiv auch um Geld. Dies hat sie vor der Einführung offen kommuniziert: Mit den Mehreinnahmen aus der ausgeweiteten Gebührenpflicht sollen «die Kosten für den gesteigerten Gemeingebrauch des öffentlichen Grunds gedeckt werden».

Das Ergebnis kann sich aus Sicht der Stadt durchaus sehen lassen: «Im Jahr 2022 ergaben sich in der Innenstadt Parkeinnahmen von circa 700'000 Franken im Zeitraum zwischen dem 1. Januar und dem 30. April. Das sind 300'000 Franken mehr als im Jahr 2021», heisst es auf Anfrage. Auch die Stadt merkt allerdings an: Wegen der Corona-Pandemie waren im vergangenen Jahr sicherlich weniger Personen in St.Gallen unterwegs.

Autobahn-Sanierung beeinflusst Verkehr mehr als Parkplatzbewirtschaftung

Nebst den Mehreinnahmen wollte die Stadt St.Gallen mit der Regeländerung auch bewirken, dass sich parkierte Autos vermehrt in Tiefgaragen verlagern und Mobilität mit dem Auto in der Stadt unattraktiver wird – und es damit gleichzeitig attraktiver wird, sich per ÖV oder Velo fortzubewegen.

Christian Hasler, Leiter Verkehr, beim St.Galler Tiefbauamt, erachtet es als wahrscheinlich, dass diesbezüglich bereits ein Effekt eingetreten ist. «Er ist jedoch nicht direkt messbar», so Hasler. Gründe gibt es mehrere: «Die Parkplätze wurden bisher am Tag bereits bewirtschaftet, und nun auch in der Nacht, das heisst bezüglich Verkehrsmengen sind keine gravierenden Veränderungen zu erwarten.»

Zudem hätten die Sanierung der Stadtautobahn und Homeoffice derzeit einen grösseren Einfluss auf die aktuelle Verkehrssituation als die angepasste Parkplatzbewirtschaftung. Gleiches gelte für das Wetter bezüglich Velo-Nutzung.