Trotz Corona: St.Galler Polizei nimmt Millionen mit Bussen ein

Das Coronavirus hat im Jahr 2020 vieles zum Erliegen gebracht, insbesondere während des Lockdowns im Frühling. Gleich geblieben ist indes die Zahl der Ordnungsbussen, welche die Kantonspolizei St.Gallen ausgestellt hat, wie Sprecher Florian Schneider gegenüber FM1Today bestätigt.

«Wir stellen keine grossen Verschiebungen im Vergleich zur Zeit vor Corona fest», sagt Schneider. Für Ordnungsbussen im Jahr 2020 hatte der Kanton St.Gallen 21,83 Millionen Franken budgetiert. Die Kantonspolizei rechnet damit, dass sich die tatsächlichen Einnahmen in diesem Rahmen bewegen werden.

Anders sieht es in den Kantonen Aargau und Uri aus, wo im Pandemiejahr wegen des Rückgang des Verkehrs und der Polizeikontrollen rund zehn Prozent der budgetierten Busseneinnahmen fehlen.

Verkehrskontrollen auch im Coronajahr zentral

Den grössten Teil der Ordnungsbussen auf St.Galler Kantonsgebiet machen mit rund 88 Prozent Geschwindigkeitsbussen aus. «Auch im Jahr 2020 sind die Leute zu schnell gefahren», sagt Schneider. Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit hätten – wie auch in anderen Jahren – eine wichtige Rolle gespielt.

Dialog statt Corona-Bussen

Weniger ins Gewicht fallen die Corona-Bussenartikel vom Frühling. Es wurden laut Schneider nur wenige Personen gebüsst, die sich nicht an die Regeln wie Abstand und die maximale Gruppengrösse hielten. «Unsere Leute haben immer zuerst den Dialog gesucht und nur jene gebüsst, die sich renitent verhielten.»

Das Budget 2021 ist noch nicht fix, wie Schneider sagt. «Fest steht, dass der Kanton ein Budget festlegen muss. Wir können nicht einfach hingehen und mal schauen, was so an Bussen zusammenkommt.» Ordnungsbussen gehörten nun einmal zur Polizeiarbeit. «Knapp 500 Polizistinnen und Polizisten in Uniform sind tagtäglich unterwegs, da kommt unumgänglich das eine oder andere an Bussen zusammen.»

Unklarheit in anderen Ostschweizer Kantonen

Auf Anfrage des «St.Galler Tagblatt» erteilt die Kantonspolizei Thurgau keine Auskunft darüber, ob das für 2020 vorgesehene Budget von zehn Millionen Franken erreicht werden kann. In Appenzell Ausserrhoden liegt der budgetierte Ordnungsbussenertrag bei drei Millionen Franken – noch ist unklar, ob es zu Einbussen kommt. Ebenso in Appenzell Innerrhoden. Hier liegt das Budget bei 235'000 Franken.