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St.Galler Kantonspolizei

Wirbel um Gesichtserkennungs-Software – ohne gesetzliche Grundlage

6. September 2021, 17:44 Uhr
Beim Anbieter einer umstrittenen Software für Gesichtserkennung seien Mail-Accounts der St.Galler Kantonspolizei registriert, heisst es in einem Medienbericht. Die Kantonspolizei hält dazu fest, dass sie die fraglichen Programme nicht einsetze und diese auch nicht getestet habe.
Der Einsatz von Software für die Gesichtserkennung durch die Polizei sorgt immer wieder für kritische Fragen. (Symbolbild)
© KEYSTONE/DPA/SVEN HOPPE

In einem Bericht des «Tages-Anzeiger» vom Montag geht es um den Einsatz einer Software des US-Unternehmens Clearview in der Schweiz. Dabei wird Bezug auf das Onlinemagazin Buzzfeed News genommen, in dem steht, dass das Programm unter anderem auch über Mail-Accounts der St.Galler Kantonspolizei eingesetzt worden sei.

Clearview ist in der Kritik, weil auf den Datenbanken des Unternehmens Milliarden von Bildern gespeichert sind, die wahllos auf sozialen Medien gesammelt wurden. Der «Tages-Anzeiger» zitierte im Bericht Monika Simmler, St.Galler SP-Kantonsrätin und Strafrechtsexpertin, mit der Einschätzung, dass der Einsatz solcher Gesichtserkennungstechnologie wegen fehlender gesetzlicher Grundlagen in der Schweiz nicht rechtmässig sei.

Fünf Systeme getestet

Die St.Galler Kantonspolizei hat 2019 fünf Systeme zur automatischen Gesichtserkennung ausprobiert. Clearview sei nicht dabei gewesen und die Kantonspolizei setze das System auch nicht ein, erklärte Polizeisprecher Hanspeter Krüsi auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Offen bleibt damit aber, ob einzelne Polizistinnen und Polizisten selbständig die Software ausprobiert haben. «Das wissen wir nicht», so Krüsi.

Nach der Evaluation der fünf Systeme habe sich die Kantonspolizei für ein Programm namens «Mediasearch» entschieden, so der Polizeisprecher. Es komme nur bei schweren Tatbeständen zum Einsatz. Wenn in solchen Fällen Bilder von Videokameras vorlägen, würden diese mit den Datenbanken der Polizei - «nur mit den internen» - auf eine Übereinstimmung hin überprüft. «Es ist ein Hilfsmittel», so Krüsi.

Zum Einsatz von «Mediasearch» gebe es Bestimmungen, die von der kantonalen Fachstelle für Datenschutz überprüft und genehmigt worden seien.

Quelle: sda
veröffentlicht: 6. September 2021 17:44
aktualisiert: 6. September 2021 17:44