Thurgau leidet unter Spitalkosten
Die Sparmassnahmen des Kantons Thurgau zeigen Wirkung - aber nur mit Verzögerung. Finanzdirektor Jakob Stark rechnet erst 2017 mit einer ausgeglichenen Rechnung. Im kommenden Jahr sieht das Budget bei Einnahmen von rund 2 Milliarden ein Minus von acht Millionen vor. Der Steuerfuss bleibt gleich.
Als eine riesige Herausforderung für den Kanton sieht Stark die Kostenexplosion bei den Spitalleistungen. «Die Ausgaben für inner- und ausserkantonale Spitalkosten sind 30 bis 40 Mio. Franken höher als angenommen», sagte er an der heutigen Budgetpräsentation. Diese würden die Einsparungen des Sparpakets von 48 Millionen Franken fast auffressen. Auslöser für das Kostenwachstum sind unter anderem die Vorgaben des Bundes, der den Kantonsanteil von 44 auf 55 Prozent erhöht hatte.
Schwankungen auffangen
Im kommenden Jahr rechnet der Thurgau mit 16 Millionen Franken weniger aus dem nationalen Finanzausgleich (NFA). Um besser planen zu können, hat der Kanton eine Schwankungsreserve geschaffen. Diese soll mit dem Erlös aus dem Verkauf der zweiten Tranche von Partizipationsscheinen der Thurgauer Kantonalbank in der Höhe von 78 Mio. Franken aufgefüllt werden. Darüber entscheidet das Kantonsparlament Anfang Dezember.
Keine generellen Lohnerhöhungen
Nächstes Jahr sollen die Staatsangestellten auch wegen der Negativteuerung keine generelle Lohnerhöhung bekommen. Der Regierungsrat will nur minimale leistungsbezogene Erhöhungen gewähren.