Die Pergola in Arbon muss definitiv weg – per sofort
Vor fünf Jahren baute der Wirt des Restaurants «Rotes Kreuz» in Arbon, Gionatan Capuano, eine 21 Meter lange und 14 Meter breite Beschattungsanlage vor seinem Lokal auf. Dies ohne Bewilligung. Was folgte war ein bis heute andauernder Rechtsstreit.
Wie das «St.Galler Tagblatt» schreibt, findet dieser Ende August ein Ende. Vor neun Monaten wies das Bundesgericht den Stadtrat an, zu überprüfen, ob der Abbruch der Pergola verhältnismässig sei oder nicht. Jetzt kommt der Stadtrat zum Schluss: Verhältnismässig. Es sei dem Wirt zuzumuten, die Beschattungsanlage abzubrechen, auch weil er sie seit dem Frühling ohnehin nicht mehr nutzen darf.
Die Stadt schreibt: «Neben der Durchsetzung der baurechtlichen Vorschriften liegt das öffentliche Interesse in der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung durch die Aufhebung des baurechtswidrigen Zustandes, an der grundsätzlichen Gleichbehandlung aller Bürger und an der gebührlichen Beachtung der geschützten Ortsbilder der Schweiz und der geschützten Einzelhäuser beziehungsweise Häusergruppen.» Der Wirt darf diesen Entscheid nicht anfechten. Einer aufschiebenden Wirkung hat der Stadtrat dem Rekurs entzogen.
(saz)