Expo-Kredit kommt vors Stimmvolk

Christoph Fust, 9. September 2015, 13:28 Uhr
(KEYSTONE/Walter Bieri)
(KEYSTONE/Walter Bieri)
Die Thurgauer Stimmbürger werden über den Kredit von drei Millionen Franken für das Projekt "Expo2027 Bodensee-Ostschweiz" abstimmen. Dies hat der Thurgauer Grosse Rat in seiner heutigen Sitzung mit überragender Mehrheit entschieden. Die FDP und SVP des Kantons St. Gallen erhalten damit Auftrieb, auch sie wollen den Expo-Kredit vors Volk bringen.

Noch 4132 Tage bis zum Jahr 2027. Bis dann will die Ostschweiz eine Landesausstellung aus dem Boden stampfen, für voraussichtlich 1,5 bis 2 Milliarden Franken. Zuerst müssen die drei Trägerkantone Appenzell Ausserrhoden, St. Gallen und Appenzell allerdings 8,8 Millionen Franken für die Planung freigeben. Drei Millionen Franken fallen auf den Kanton Thurgau, fünf Millionen auf St. Gallen und die restlichen 0,8 Millionen auf Appenzell Ausserrhoden.

Ursprünglich wollten die Kantone diese Kredite selbst bewilligen. Die vorberatende Kommission des Grossen Rates Thurgau hat sich heute Morgen aber durchgesetzt: Der Kredit kommt vors Volk. Das Ergebnis der Abstimmung fiel deutlich aus: 94 Räte waren dafür, den Kredits vor Volk zu bringen, lediglich 11 dagegen.

Dies dürfte die Pläne der FDP und SVP im Kanton St. Gallen beflügeln. Auch hier soll der Kredit von fünf Millionen Franken vors Volk. Die Abstimmung im Kantonsparlament findet nächste Woche statt. Die Volksabstimmung könnte laut FDP-Fraktion im Juni 2016 durchgeführt werden. Im Appenzell Ausserrhoden kann der Kredit nicht vors Volk gebracht werden, da der Rat diese Kompetenz nicht delegieren kann. Die Abstimmung im Rat ist am 21. September. Bereits abgeschlossen ist ein Konzeptwettbewerb für die Ostschweizer Expo. Die drei Trägerkantone wollen das Siegerkonzept am Donnerstag in Heiden AR vorstellen.

Christoph Fust
Quelle: chf
veröffentlicht: 9. September 2015 11:24
aktualisiert: 9. September 2015 13:28