Bundesgericht

Flowtex-Fall: Diamanten gehen vorerst ans Betreibungsamt

16. April 2021, 11:37 Uhr
Der Diamantschmuck der Ex-Frau des deutschen Unternehmers Manfred Schmider, der im Flowtex-Skandal wegen Betrugs verurteilt wurde, geht vorderhand ans Betreibungsamt. (Archivbild)
© KEYSTONE/WALTER BIERI
Der Diamantschmuck der Ex-Frau des deutschen Unternehmers Manfred Schmider, der im Flowtex-Skandal wegen Betrugs verurteilt wurde, geht vorderhand ans Betreibungsamt. Dies hat das Bundesgericht entschieden und ein Urteil des Thurgauer Obergerichts aufgehoben.

Das Obergericht hob im Mai 2020 die Beschlagnahme des Schmucks auf. Es handelt sich um ein Collier, einen Ring, zwei Lateraldiamanten und einen Anhänger. Der Schmuck sollte einem der früheren Mitangeklagten übergeben werden.

Dieser hatte den Schmuck während des Strafverfahrens der Staatsanwaltschaft übergeben und geltend gemacht, die Frau von Schmider habe ihm die Diamanten als Sicherheit gegeben.

Gegen die Anordnung des Obergerichts legte die Konkursmasse beim Bundesgericht erfolgreich Beschwerde ein. Die Lausanner Richter halten in einem am Freitag veröffentlichten Urteil fest, die Diamanten seinen vom Betreibungsamt durch einen Arrest belegt worden.

Es sei deshalb im Rahmen eines so genannten Widerspruchsverfahrens festzustellen, wer das Recht auf die Diamanten habe. Das Strafgericht könne diesen Weg nicht einfach abkürzen.

Milliarden-Betrugsfall

Im Flowtex-Betrugsfall wurden in den 90er-Jahren in Deutschland Leasinggesellschaften und Banken um Beträge von rund 3,45 Milliarden Deutsche Mark (DM) gebracht. Der Flowtex GmbH konnten Betrügereien mit nicht existierenden Bohrsystemen nachgewiesen worden.

Schmider wurde in Deutschland zu einer Freiheitsstrafe von elfeinhalb Jahren verurteilt. In der Schweiz wurde Schmider, seiner Frau und deren Anwalt ein Prozess wegen Geldwäscherei gemacht. Das Bundesgericht hob die entsprechenden Urteile der Thurgauer Justiz im August 2019 jedoch auf. (Urteil 6B_737/2020 vom 1.4.2021)

Quelle: sda
veröffentlicht: 16. April 2021 11:37
aktualisiert: 16. April 2021 11:37