Corona-Massnahmen

Kanton Thurgau ist «irritiert und enttäuscht» vom Bundesrat

Sandro Zulian, 9. Dezember 2020, 22:04 Uhr
Der Thurgauer Gesundheitsdirektor Urs Martin.
© Keystone
Die geplante Corona-Strategie des Bundes stösst dem Kanton Thurgau sauer auf. In einem Schreiben hält die Kantonsregierung fest, dass das Vorgehen des Bundesrates «nicht logisch» ist. Der Kanton lehnt das Verschärfungspaket des Bundes daher ab.

«Wir danken für die Gelegenheit, uns zum [...] Verschärfungspaket des Bundes zu äussern», schreibt der Kanton in einem Antwortschreiben an den Bundesrat, respektive an dessen Generalsekretär.

«Bundesrat interessiert sich nicht für die Kantone»

Das klingt erst versöhnlich. Doch dann schlägt der Kanton Thurgau ganz andere Töne an: «Auch wenn die Frist von gerade einmal 7 Stunden den bundesstaatlichen Geist der Schweiz geradezu grob verletzt und den Anschein erweckt, der Bundesrat interessiere sich nicht für die Haltung der Kantone», heisst es weiter. «Der Kanton Thurgau ist irritiert und enttäuscht ob der Vorgehensweise des Bundesrates.»

An den Kantonen vorbei entschieden

Am letzten Freitag wurden die Kantone aufgefordert, zusätzliche Massnahmen zu erlassen, was über das Wochenende – unter Einbezug zweier Bundesräte – auch in gutem föderalen Dialog geschehen sei, heisst es in dem Schreiben. Daraufhin habe der Thurgau am Montag sechs Massnahmen beschlossen, die am Mittwoch in Kraft getreten sind.

«Blindflug» beim Bundesrat

Dennoch habe der Bundesrat am Dienstag verschärfende Massnahmen per 12. Dezember angekündigt und sogar verschärfende Regeln für den 18. Dezember in den Raum gestellt. Dieses Vorgehen sei daher «nicht logisch» und basiere auf einem «von Angst getriebenen Blindflug». Wäre die Situation tatsächlich derart dramatisch, wie der Bundesrat sie darstelle, dann müsste der Bund die ausserordentliche Lage ausrufen und selbst handeln, statt die Kantone zu «beüben».

Eigene Vorschläge aus dem Kanton Thurgau

Falls dem nicht so wäre, hätte die Landesregierung die kantonalen Massnahmen abwarten sollen. Der Kanton Thurgau lehnt daher das Verschärfungspaket ab und übersendet dem Bundesrat ihre eigenen Regelvorschläge, die sie grosso modo bereits am Montag vorgestellt hat. Beispielsweise sollen Restaurants, Bars und Clubs weiterhin bis 22 Uhr offen bleiben dürfen.

Zum Schluss führt der Kanton Thurgau ins Feld, dass die Auswirkungen der seit wenigen Wochen verfügbaren Schnelltests in den Auswertungen der Fallzahlen nicht gebührend berücksichtigt worden seien. 

Quelle: FM1Today
veröffentlicht: 9. Dezember 2020 19:48
aktualisiert: 9. Dezember 2020 22:04