Leitung soll nicht mehr betrieben werden

Der Stadtrat von Diessenhofen verlangt in einem an die Thurgauer Regierungsrätin Carmen Haag gerichteten Schreiben, dass die Leitung definitiv nicht mehr in Betrieb genommen wird, um das gesundheitsbelastende und Schadstoffe enthaltende Abwasser zu entsorgen. Der Stadtrat befürchtet die Verschmutzung von Trinkwasser durch Schwefel und andere gesundheitsschädigende Stoffe. Denn nur einige hundert Meter unterhalb der beiden Einleitschächte wird aus dem Grundwassersee, der auf dem gleichen Niveau wie der Wasserspiegel des Rheins liegt, das Trinkwasser für Diessenhofen gepumpt. Auch Schaffhausen und andere Gemeinden könnten betroffen sein, denn auch sie fördern ihr Trinkwasser am Rheinufer.

Deutschland nicht einbezogen

Der Stadtrat kritisiert überdies das Bewilligungsverfahren des Kantons. Die deutschen Amtsstellen seien damals nicht angehört und schliesslich über den Ölunfall im Februar nicht informiert worden - obwohl der Rhein ein internationales Grenzgewässer sei. «Das hätte nicht passieren dürfen», schreibt der Stadtrat in seiner Mitteilung zuhanden der Medien.

Projektänderung verlangt öffentliche Auflage

Er kritisiert insbesondere die Änderung des Projekts: Das ursprüngliche Projekt sah ein geschlossenes Kreislaufsystems des genutzten Tiefenbohrungswassers vor. Nun liege ein ganz anderes Projekt vor, das öffentliches Gewässer nutzt. Dieses neue Projekt müsse zwingend ausgeschrieben und im Rahmen der Gesetze beurteilt werden. Der Stadtpräsident hat der Bauherrschaft eine kurze Frist gesetzt, um das Gesuch einzureichen. Zudem hat er ein Bau- und Nutzungsstopp für die Leitung erlassen.

Der Ölunfall geschah Ende Februar. Die Feuerwehr stand im Grosseinsatz, weil Öl aus einer Tiefenbohrung für den Gemüsebau in den Rhein floss. Diese Woche informierte das Amt für Umwelt über Reinigungsmassnahmen.