Thurgauer Gemeinden sollen Wohnraum für Ukraine-Flüchtende suchen

In der Schweiz wurden bislang knapp 60'000 geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer registriert. Rund 2000 davon leben aktuell im Kanton Thurgau, 1400 bei Gastfamilien. Für den Fall, dass die Zahlen weiter steigen, wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kantonalen Verwaltung sowie der Peregrina-Stiftung, welche im Auftrag des Kantons Asyl- und Nothilfeunterkünfte führt, und des Verbands Thurgauer Gemeinden. Sie hatte den Auftrag, ein Konzept zur Unterbringung und Betreuung zu erarbeiten. Dieses soll aber erst greifen, wenn mehr als 100'000 Schutzbedürftige in der Schweiz, respektive 3'300 im Kanton Thurgau, registriert sind.

Gemeinden sollen nach Wohnungen suchen

Wie aus einer Mitteilung hervorgeht, hat der Regierungsrat entschieden, dass für eine erste Phase nun die beiden Varianten «Wohnraum anmieten» und «Umfunktionieren von Hallen» vorgesehen werden. Das Sozialamt wird die Gemeinden mit der Suche nach Wohnraum beauftragen, ohne dass dieser bereits angemietet werden soll. Sobald 95'000 geflüchtete Personen aus der Ukraine in die Schweiz migriert sind, soll tatsächlich angemietet werden.

Die Ukrainerinnen und Ukrainer können dabei nicht entscheiden, in welcher Gemeinde sie untergebracht werden wollen. «Ein Umzug ist möglich, wenn die Personen keine Sozialhilfe beziehen», schreibt der Kanton auf Anfrage.

Wohnraum ist zwar vorhanden – aber selten günstig

Der Kanton geht nicht davon aus, dass das Vorgehen Auswirkungen auf die Thurgauerinnen und Thurgauer haben wird und verweist auf eine aktuelle Statistik zu den leeren Wohnungen im Kanton.

Die Grafik zeigt: Im Vergleich zu den Nachbarskantonen und der gesamten Schweiz, war der Bestand an leeren Wohnungen im Kanton Thurgau mit 2,21 Prozent letztes Jahr tatsächlich am höchsten. In St.Gallen waren 2,05 Prozent aller Wohnungen leer und im Kanton Schaffhausen 1,59 Prozent.

Die Ukrainerinnen und Ukrainer werden aber nicht öfter in jenen Gemeinden untergebracht, in denen am meisten Wohnungen leerstehen. «Die Schutzbedürftigen ohne Aufenthaltsbewilligung mit Schutzstatus S werden vom Sozialamt des Kantons Thurgau (SOA) proportional zur Wohnbevölkerung durch Entscheid einer politischen Gemeinde zugewiesen», so der Kanton.

Hier stehen im Kanton die meisten Wohnungen leer:

Darüber, dass der Wohnraum zwar vorhanden, aber immer schwerer zu bezahlen ist, haben wir Ende April berichtet. Über die Attraktivität einer Wohnung bestimmt aber nicht nur die Liegenschaft selbst, sondern unter anderem auch die Umgebung und Anbindung an den ÖV. So bezahlt man in Frauenfeld für eine 4,5-Zimmer-Wohnung schnell mal fast 2000 Franken.

Unter welchen Vorgaben werden die Wohnungen also ausgesucht? Der Kanton dazu: «Die Gemeinden sollen Wohnraum für fünf Personen suchen, der die Obergrenze für Wohnkosten (ortsüblicher Mietzins) in der Sozialhilfe nicht übersteigt.» In Roggwill sind das beispielsweise 1'720 Franken, in Arbon zwischen 1'120 und 1'510 Franken und Kreuzlingen 1'300 Franken.

Dass die Wohnungslage in Teilen des Kantons nicht wirklich entspannt ist, zeigt auch diese Meldung von letzter Woche: Die Stadt Kreuzlingen ist dabei, das ehemalige Hotel Bahnhof Post für die Schutzsuchenden umzubauen – und zwar um den Wohnungsmarkt zu entlasten. Denn in Kreuzlingen sei «kaum mehr günstiger Wohnraum vorhanden.»

Hallen sollen zu Massenunterkünften umgebaut werden

Die Variante «Umfunktionieren von Hallen» wird weitererfolgt, und es soll ein Detailkonzept erstellt werden. Darin soll aufgezeigt werden, wie bestehende Grosshallen temporär zu Massenunterkünften umgebaut werden können. «Zudem wird das Sozialamt beim Erreichen von 95'000 geflüchteten Personen die Planung zur Aufnahme unter Nothilfe für die Variante «Schutzanlagen» zur Umsetzung erarbeiten», so der Kanton. Auch diese Variante wird erst ab 100'000 Geflüchteten in der Schweiz umgesetzt – und zwar nur unter der Voraussetzung, dass keine anderen Unterbringungsformen zur Verfügung stehen (Nothilfe).

Ob es bald wirklich 100'000 Schutzbedürftige in der Schweiz und 3'300 im Kanton Thurgau gibt, sei schwer abzuschätzen. «Es hat sich gezeigt, dass solche Prognosen schwierig sind. Wir arbeiten daher seit Beginn des Kriegs mit verschiedenen Szenarien und orientieren uns an den Angaben des Bundes.»