Grosser Rat TG

Urs Martin: «Die Lage ist ernst und sie verschärft sich»

· Online seit 16.12.2020, 15:50 Uhr
Die Thurgauer Regierung hat zum Auftakt der Grossrats-Sitzung vom Mittwoch über die Corona-Lage informiert. «Die Lage ist ernst und sie verschärft sich», sagte Gesundheitsdirektor Urs Martin (SVP).
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Der Kanton Thurgau habe aktuell hinter St. Gallen und Tessin am drittmeisten Corona-Fälle pro 100'000 Einwohner. Innert einer Woche hätten die Fälle um 27 Prozent zugenommen. Der Reproduktionswert, der das Tempo der Virus-Ausbreitung zeigt, sei mit 1,23 am zweithöchsten aller Kantone.

Das Spitalpersonal sei seit Monaten im Dauerstress, erklärte Martin. In über der Hälfte der Alters- und Pflegeheime gebe es Covid-19-Fälle. Einige Heime hätten bereits Zivilschutz-Unterstützung beantragt. Auch an den Schulen nähmen die Ansteckungen zu.

Für rasche Verschärfung

Die Thurgauer Regierung begrüsst den Vorschlag des Bundesrats, je nach epidemiologischer Entwicklung verschärfte Massnahmen in drei Stufen einzuführen. Damit würden faktenbasierte Entscheidungsgrundlagen geschaffen, heisst es in der am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme der Regierung.

Der Termin 29. Dezember für allfällige Schliessungen von Restaurants, Freizeit-, Kultur- und Sportbetrieben sei jedoch viel zu spät. Die Thurgauer Regierung fordert den Bundesrat auf, das Massnahmenpaket bereits am 18. Dezember zu beschliessen.

Als kontraproduktiv erachtet die Regierung eine generelle Schliessung von Einkaufsläden und Märkten an den Wochenenden als Teil des Massnahmenpakets der Stufe 2. Dies würde zwischen Weihnachten und Neujahr zu volleren Läden und Warteschlangen im Freien führen.

Härtefall-Programm

Laut Volkswirtschaftsdirektor Walter Schönholzer (FDP) will die Regierung am Donnerstag über das kantonale Härtefall-Programm informieren. Weitere wirtschaftliche Hilfe für die von der Pandemie betroffenen Betriebe sei unumgänglich, betonte Schönholzer. Unternehmer im ganze Land sähen ihr Lebenswerk bedroht.

Grossratspräsident Norbert Senn (CVP) erklärte, das Ratsbüro habe die Bildung einer parlamentarischen Corona-Spezialkommission beschlossen. Diese soll Entscheide und Massnahmen im Kanton begleiten. Regierungspräsident Walter Schönholzer begrüsste die Bildung der Kommission.

veröffentlicht: 16. Dezember 2020 15:50
aktualisiert: 16. Dezember 2020 15:50
Quelle: sda

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