Coronavirus

Ab Dienstag: Bundesrat macht Beizen, Sport-, Kultur- und Freizeitbetriebe dicht

18. Dezember 2020, 20:47 Uhr
Gesundheitsminister Alain Berset präsentierte am Freitag die neuen Coronaschutzassnahmen.
© Keystone
Der Bundesrat erhört den Ruf der Spitäler und Kantone: Er schränkt ab Dienstag das öffentliche Leben weitgehend ein. Für Kantone mit tieferen Coronazahlen lässt er jedoch eine Hintertüre offen.

(rwa) Was sich diese Woche abgezeichnet hat, ist Tatsache: Der Bundesrat verschärft die Coronamassnahmen rascher als geplant. «Die Massnahmen gehen sehr weit», räumte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am Freitag vor den Medien ein. Die Situation sei jedoch äusserst ernst.

«Wir sind nicht da, wo wir sein sollten», erklärte auch Gesundheitsminister Alain Berset. Die Zahlen stiegen auf hohem Niveau und die Spitäler seien seit Wochen praktisch ausgelastet. Sommaruga schwor die Bevölkerung auf die kommende schwierige Zeit ein. «Wir müssen jetzt zueinander Sorge tragen.» Die Schweiz sei stark, wenn sie solidarisch sei. «Es braucht jetzt die ganze Schweiz.»

Öffentliches Leben lahmgelegt

Die Massnahmen gelten vorerst einen Monat und sind bis zum 22. Januar befristet. Der Bundesrat will am 30. Dezember eine Zwischenbilanz ziehen. Sollte sich die Lage jedoch weiter verschlechtern, wird er rasch weitere Massnahmen ergreifen.

Hart treffen die jüngsten Verschärfungen die Gastronomie: Restaurants und Bars müssen ab Dienstag für einen Monat ihre Tore schliessen. Ausgenommen davon sind Take aways, Lieferdienste und Restaurants für Hotelgäste. Geschlossen werden auch sämtliche Freizeitanlagen im Sportbereich sowie Bibliotheken, Museen, Galerien, Zoos und Casinos. Weiterhin erlaubt bleibt der Skisport.

Streitpunkt Skigebiete

Ob Skigebiete weiterhin offen bleiben dürfen, sollen die Kantone selbst entscheiden. Sie müssen dazu – wie bereits früher vom Bundesrat beschlossen – eine kantonale Betriebsbewilligung erteilen. Berset appellierte an die Kantone: «Überlegen Sie gut, was Sie machen.» Während die Medienkonferenz lief, hat der Kanton Luzern schon bekannt gegeben, die Skigebiete bis zum 29. Dezember zu schliessen.

Vorderhand offen bleiben auch Geschäfte. Allerdings wird die Kapazität weiter eingeschränkt. Die maximale Personenzahl soll dabei abhängig von der frei zugänglichen Ladenfläche sein. Zwischen 19 und 6 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen müssen die Geschäfte in der Schweiz weiterhin schliessen.

Ausnahmeklausel für Vorzeigekantone

Eine Konzession macht der Bundesrat an Kantone, die bereits in den letzten Wochen einen Lockdown für die Gastronomie beschlossen hatten. Sinkt in einem Kanton der Reproduktionswert während sieben Tagen unter 1 und ist die 7-Tages-Inzidenz tiefer als im schweizerischen Durchschnitt, darf dieser kantonale Erleichterungen bei Restaurants oder Sporteinrichtungen beschliessen.

Damit sich die Bevölkerung noch einfacher testen lassen kann, erweitert der Bundesrat den Einsatz von Schnelltests. Bislang sind ausschliesslich Antigen-Schnelltests mittels Nasen-Rachenabstrich anerkannt. Künftig dürfen in Apotheken, Spitälern, Arztpraxen und Testzentren alle Arten von Schnelltests durchgeführt werden, die den Kriterien des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) entsprechen. Schnelltests können neu auch bei Personen ohne erkennbare Symptome durchgeführt werden.

Bundesrat handelt nach Druck rasch

Eigentlich hätte der Bundesrat am Freitag erst über die Einführung eines Ampelsystems mit drei Eskalationsstufen beraten wollen. Je nach epidemiologischer Entwicklung sollte der Bund weitere Einschränkungen verfügen. Bundesrat Alain Berset hatte Anfang Woche mit den kantonalen Gesundheitsdirektoren die Lage besprochen. Erste Massnahmen waren ursprünglich für den 28. Dezember geplant gewesen.

Im Verlauf der Woche stieg aber der Druck von Kantonen, Spitälern und Fachleuten, dass es rasch Massnahmen brauche. Selbst der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse, der sich bislang stets gegen Einschränkungen gestellt hat, lenkte diese Woche ein.

Quelle: CH Media
veröffentlicht: 18. Dezember 2020 16:00
aktualisiert: 18. Dezember 2020 20:47