Schweiz

Alt Bundesrichter Oberholzer will möglicher PUK oder GPDel nicht in die Quere kommen

16. Februar 2020, 08:47 Uhr
Niklaus Oberholzer untersucht im Auftrag des Bundesrates die Hintergründe der Spionage-Affäre.
© Keystone
Alt Bundesrichter Niklaus Oberholzer ist sich bewusst, dass frühere Untersuchungen in der Spionage-Affäre im Sande verlaufen seien. Heute sei die Aktenlage aber wesentlich besser als früher, gab er sich zuversichtlich.

(rwa) Der 66-Jährige ist im Januar vom Bundesrat beauftragt worden, die Hintergründe der Affäre rund um die Zuger Crypto AG zu beleuchten. Ende Juni soll sein Bericht vorliegen. Im Interview mit der «SonntagsZeitung» erzählte er, dass er bereits mt dem Aktenstudium begonnen habe.

Der Zugang zu geheimen Akten sei kein Problem, so Oberholzer. Nicht äussern wollte er sich zur Frage, ob er nach verschwundenen Akten suche. Oberholzer kann bei der Untersuchung auf Leute zurückgreifen, wenn es nötig ist. Zuerst gehe es nun darum, die Fakten sorgfältig zusammenzutragen.

«Ich verstehe den Auftrag so, dass die Bewertung dieser Fakten dann nicht mehr meine Aufgabe sei wird», sagte Oberholzer weiter. Das sei Aufgabe von Bundesrat oder Parlament. Der alt Bundesrichter ist sich bewusst, dass frühere Untersuchungen im Sande verlaufen seien. «Ich denke, die Aktenlage ist heute aber wesentlich besser.»

Unerlässlich ist für Oberholzer eine Absprache mit der Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments (GPDel), die eine formelle Inspektion beschlossen hat, und einer allfälligen PUK. «Wir werden klären müssen, wer was untersucht.» Er wolle keiner der beiden Untersuchungen «in die Quere kommen».

Quelle: CH Media
veröffentlicht: 16. Februar 2020 08:47
aktualisiert: 16. Februar 2020 08:47