Aussenminister Cassis verteidigt Äusserungen über China

Die Äusserungen über China würden lediglich auf den Punkt bringen, was schon mehrfach gesagt worden sei, so zu Beispiel , dass der Schweiz die gewalttätigen Auseinandersetzungen in Hongkong und die Situation der Uiguren Sorgen bereiten würden, sagte Cassis in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der CH-Media-Zeitungen. Die Aussagen seien weder neu gewesen, noch würden sie eine Kehrtwende bedeuten.

Laut Cassis war die Stellungnahme des chinesischen Aussenministeriums «relativ sanft». Dieses hatte mit den Worten «solche Bemerkungen sind unbegründet und nicht konstruktiv» auf Cassis' Äusserungen reagiert. Diese Reaktion sei zu erwarten gewesen und liege in der Natur der Sache, wenn man unangenehme Dinge anspreche, sagte Cassis.

«Im Gespräch mit meinem chinesischen Amtskollegen kamen solche auch schon zur Sprache, oft noch deutlicher.» Es gebe Schöneres und weniger Schöneres in der Beziehung zweier Staaten, so Cassis. «Wir pflegen gute wirtschaftliche Beziehungen mit China und reden parallel über Menschenrechte, so, wie es sein muss.»

Vom Weg der Öffnung abgekommen

Cassis hatte das Verhältnis der Schweiz zur Volksrepublik China anfangs Monat in einem Interview mit dem «SonntagsBlick» auf den Prüfstand gestellt. «Jetzt beobachten wir, dass China vom Weg der Öffnung abkommt», sagte Cassis damals.

«Zunächst schaffen wir die wirtschaftlichen Beziehungen, dann reden wir über Menschenrechte», beschrieb Cassis den bisherigen Weg. Doch China habe sich gewandelt, weshalb «die Schweiz ihre Interessen und Werte robuster vertreten muss, etwa durch die Stärkung des internationalen Rechts und des multilateralen Systems.»

Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte seien stets Teil des Dialogs der Schweiz mit China gewesen. «Die Menschenrechtsverletzungen nehmen zu», erklärte Cassis. Die Schweiz wolle diese Rechte aber schützen.