Schweiz

Bern-Treue wollen Stadtbehörden in Moutier von zweiter Abstimmung ausschliessen

14. Februar 2020, 15:56 Uhr
Die Mitglieder des Vereins «Moutier-Resiste» wollen nicht, dass Moutiers Gemeindebehörden eine zweite Jura-Abstimmung organisieren.
© Keystone
Die Gruppe «Moutier Résiste» zweifelt an der Kompetenz der Stadtbehörden in Moutier. Noch lieber wäre es den Bern-Treuen, es käme gar nicht zu einer zweiten Abstimmung über einen Kantonswechsel.

(gb.) Eine wiederholte Abstimmung ist eigentlich nicht Sinn des Vereins «Moutier Résiste», welcher für den Verbleib der Stadt Moutier im Kanton Bern kämpft. Sollte es doch so weit kommen, sollen die Behörden von Moutier nicht an dem Abstimmmungsverfahren beteiligt sein, forderte die Gruppe am Freitag in Moutier vor den Medien.

«Die Gemeinde Moutier hat sich in der letzten Abstimmung im Jahr 2017 disqualifiziert», begründete André Piguet die Forderung in einem Video-Interview mit der Nachrichtenagentur SDA. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass Personen, die damals fehlerhaft gehandelt hätten, dies bei einer neuerlichen Abstimmung nicht wiederholen würden.

2017 hatte das Stimmvolk der bernjurassischen Gemeinde äusserst knapp für einen Wechsel zum Kanton Jura gestimmt. Die Abstimmung ist jedoch vom bernischen Verwaltungsgericht annulliert worden, da Betrugsversuche und eine rechtsverletzende Führung des Stimmregisters festgestellt wurden. Anfang Jahr haben sich die Kantone Bern und Jura unter Vermittlung des Bundes grundsätzlich auf eine neue Abstimmung verständigt. Der Zeitpunkt und deren Organisation sind noch umstritten.

Quelle: CH Media
veröffentlicht: 14. Februar 2020 15:50
aktualisiert: 14. Februar 2020 15:56