Bund soll Fälschungen einfacher vernichten können

(rwa) Der Bundesrat schlägt Alarm. Der Import von Kleinsendungen aus Asien in die Schweiz habe sich zwischen 2014 und 2018 versechsfacht, schreibt er in einer Mitteilung vom Mittwoch. Es sei deshalb notwendig, der Eidgenössischen Zollverwaltung mehr Spielraum für Kontrollen zu geben.

Schweizer Firmen sind besonders betroffen von gefälschten Waren. Weltweit stehen hiesige Markeninhaber nach Angaben des Bundesrates an vierter Stelle der von Fälschungen betroffenen Unternehmen. Die Schäden erachtet die Landesregierung als erheblich und reichen von Gewinneinbussen über Steuerausfälle bis hin zu Gesundheitsrisiken für Konsumentinnen und Konsumenten.

Der Vertrieb der gefälschten Produkte hat sich in den letzten Jahren zunehmend auf den Online-Handel verlagert. Interessierte können die Ware im Internet bequem per Mausklick bestellen. Das stellt die Zollverwaltung vor grosse Herausforderungen.

Das hat auch der Bundesrat erkannt. Bei Bagatellfällen mit Kleinsendungen von drei oder weniger Produkten will er das Verfahren vereinfachen, um die Waren zu vernichten. Damit bleibt der Zollverwaltung mehr Zeit für die eigentliche Kontrolltätigkeit der Pakete.