Bundespräsident Cassis ist nach Kiew gereist

Ignazio Cassis hat am Donnerstagmorgen auf Twitter verkündet, dass er in der Ukraine angekommen ist. Er wolle sich vor Ort ein Bild der Kriegssituation machen und Vorbereitungsarbeiten für den Wiederaufbau des Landes machen.

Treffen mit ukrainischen Regierungsvertretern

Gemäss Informationen vom «Blick» trifft er sich mit hohen Vertretern der ukrainischen Regierung. Ob er Präsident Selenskyj treffen wird, sei nicht bekannt. Der Aussenminister wolle sich etwa 24 Stunden in der Ukraine aufhalten. Weitergeführt werden sollen die Gespräche der Ukraine Recovery Conference, die im Sommer in Lugano stattfanden.

Er sei in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag mit dem Zug von Polen in die Ukraine gereist. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) gibt «aus Sicherheitsgründen» keine Details an über das Programm von Cassis' Aufenthalt. Es wird am Abend eine Medienmitteilung verschicken, wie ein Sprecher der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Auf seiner Webseite ratet das EDA von Reisen in die Ukraine aufgrund des Krieges ab.

Cassis ist in der Ukraine mit Personenschutz aus der Schweiz unterwegs, wie das Bundesamt für Polizei (Fedpol) gegenüber dem Schweizer Radio SRF bestätigte. «Das Fedpol begleitet diese Delegation in Ergänzung der Massnahmen, die das Gastgeberland, die Ukraine, aus völkerrechtlicher Sicht treffen muss», sagte Fedpol-Sprecher Christoph Gnägi in der SRF-Sendung «Rendez-vous».

Letzter Besuch vor einem Jahr

Cassis besuchte die Ukraine das letzte Mal vor einem Jahr. Nach Russlands Angriff auf die Ukraine am 24. Februar war der Schweizer Aussenminister nach Polen und Moldawien gereist, um die Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen sowie humanitäre Hilfe in der Ukraine und ihren Nachbarländern zu besprechen.

Am Mittwoch war der griechische Aussenminister in Kiew vor Ort. Am Donnerstag hätte der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Ukraine reisen sollen. Dieser sagte die Reise aber wegen Sicherheitsbedenken kurzfristig ab.

Unterdessen beschiesst Russland die Ukraine und auch die Hauptstadt Kiew seit Tagen mit Drohnen. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verschob eine geplante Reise in die Ukraine kurzfristig aus Sicherheitsgründen. Steinmeier wollte sich an diesem Donnerstag in Kiew mit Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen.