Bundesrat Cassis: «China kommt vom Weg der Öffnung ab»

(dpo) «Die Welt wird unsicherer», sagt Bundesrat Ignazio Cassis im Gespräch mit dem «Sonntagsblick» und führt als Beispiel das 2014 in Kraft getretene Schweizer Freihandelsabkommen mit China auf. Es sei im Glauben zustande gekommen, sich ein wenig von Europa emanzipieren zu können. «Jetzt merken wir, dass die Geschichte unruhiger verläuft als angenommen. Die Menschenrechtsverletzungen nehmen zu», so Cassis. Diese Rechte wolle die Schweiz schützen.

In 70 Jahren Beziehungen mit China habe es die Schweiz laut dem Aussenminister verstanden, ihr Verhältnis konstruktiv, aber kritisch zu gestalten. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte seien stets Teil des Dialogs gewesen. «Jetzt beobachten wir, dass China vom Weg der Öffnung abkommt.» Das bedeute, dass auch die Schweiz ihre Interessen und Werte robuster vertreten muss, etwa durch Stärkung des internationalen Rechts und des multilateralen Systems.

Das Abkommen mit China gebe der Schweiz mehr Rechtssicherheit und schütze bis zu einem gewissen Grad ihre Interessen und Werte, sagt der Bundesrat weiter. «Wenn China aber im Falle Hongkongs das Prinzip «Ein Land, zwei Systeme» aufgibt, betrifft das auch viele Schweizer Unternehmen, die dort investiert haben.» Die westliche Welt werde gemäss Cassis entschiedener reagieren, wenn China an seinem neuen Kurs festhalte.