Bundesrat Cassis empfängt israelischen Aussenminister

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel seien gut und vielfältig, schreibt das Aussendepartement (EDA) in einer Mitteilung von Montagabend. Cassis zeigte sich jedoch besorgt über die humanitäre Lage im Gazastreifen. Er rief zudem alle Parteien auf, die Gewalt an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon zu beenden.

Cassis wiederholte gemäss Mitteilung zudem das Bedauern der Schweiz über den «einseitigen» Entscheid Israels, das Mandat der internationalen Beobachtermission in Hebron (TIPH) nicht zu verlängern. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte im Januar entschieden, das Mandat nicht zu verlängern.

In der geteilten Stadt Hebron leben inmitten von rund 200'000 Palästinensern mehrere hundert jüdische Siedler, die umfassend von der israelischen Armee geschützt werden. Die unbewaffneten Beobachter sollen zu einem «normalen Leben» zwischen palästinensischen Einwohnern und israelischen Siedlern beitragen. Die Palästinensische Autonomiebehörde habe die Vereinbarung zur Verlängerung der TIPH-Mission unterzeichnet. Die Beziehungen beider Seiten gelten als äusserst angespannt.

Auf der anderen Seite sei Cassis zufrieden damit, dass die Schweiz und Israel den Austausch insbesondere in den Bereichen Innovation und Hightech intensiviert haben. In den Gesprächen sei die enge Zusammenarbeit im Bereich der «Wissenschaft-Diplomatie» hervorgehoben worden. Als Beispiel nannte das EDA das laufende Projekt des Transnationalen Forschungszentrum, das sich dem Schutz des Roten Meeres widmet. Die ETH Lausanne (EPFL) ist an der Forschung über die Koralle am Golf von Akaba beteiligt.

Gemäss dem EDA leben über 20'000 Schweizerinnen und Schweizer in Israel. Die Schweiz hat den Staat Israel im Jahr 1949 anerkannt.

Am Dienstag ist ein Treffen zwischen Bundespräsident Ueli Maurer und dem Israelischen Aussenminister geplant.