Bundesrat will Gütertransport auf dem Rhein fördern

(sku) Während der Coronakrise konnte der Gütertransport auf dem Rhein weiterhin ungehindert erfolgen. Geht es nach der Basler SP-Ständerätin Eva Herzog, zeige das die bedeutende verkehrstechnische Rolle des Rheins auf. Der Klimawandel stelle die Rheinschifffahrt aber vor besondere Herausforderungen. Sie forderte deshalb in einer im Mai eingereichten Motion vom Bundesrat, denkbare Lösungsansätze zum Erhalt der Leistungsfähigkeit des Gütertransports auf dem Rhein zu prüfen. Der Bundesrat hat nun am Mittwoch die Annahme der Motion beantragt.

Er anerkenne die bedeutende Rolle, die die Rheinschifffahrt für den Import- und Exportverkehr und die Landesversorgung einnimmt, heisst es in der Mitteilung des Bundesrats. Er sei deshalb bereit, die Chancen und Herausforderungen des Gütertransports auf dem Rhein für die kommenden Jahrzehnte grundlegend zu analysieren und darauf aufbauend zu prüfen, ob eine Anpassung von Rechtsgrundlagen, staatliche Finanzierungsinstrumente oder andere staatliche Eingriffe angezeigt sind.

Denkbare Lösungsansätze bestehen gemäss der eingereichten Vorlage bei der Anpassung der Schiffstypen sowie der Wasserstrasseninfrastruktur des Rheins mit Fahrrinnenvertiefung und zusätzlichen Staustufen sowie digitalen Informationssystemen bezüglich Wasserstand-Prognosen. Ebenso sollen Anreize für den Einsatz klimaneutraler Antriebe in der Rheinschifffahrt gesetzt werden.