Cassis fordert weiterhin Einsatz für Freiheit

25. Februar 2019, 11:40 Uhr
Bundesrat Ignazio Cassis hat sich vor dem Uno-Menschenrechtsrat am Montag in Genf für die Meinungsfreiheit stark gemacht. (Archiv)
Bundesrat Ignazio Cassis hat sich vor dem Uno-Menschenrechtsrat am Montag in Genf für die Meinungsfreiheit stark gemacht. (Archiv)
© KEYSTONE/PETER KLAUNZER
Bundesrat Ignazio Cassis hat die Weltgemeinschaft dazu aufgefordert, sich weiterhin für die Freiheit einzusetzen. Dies sagte er vor dem Uno-Menschenrechtsrat am Montag in Genf - 100 Jahre nach der Gründung des Völkerbunds, der Vorläuferorganisation der Uno.

In diesen hundert Jahren habe die internationale Gemeinschaft zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Gesellschaft immer wieder «in die gleichen Fallen tritt», warnte der Schweizer Aussenminister bei der Eröffnung der 40. Session des Uno-Menschenrechtsrates. Die Wahrung der Grundrechte sei eine grosse Herausforderung, die «uns noch lange begleiten» werde.

Dazu gehört für Cassis die unabdingbare Notwendigkeit, sich etwa weiterhin für Freiheit einzusetzen. «Wenn wir Demokratie und Freiheit als selbstverständlich hinnehmen», dann bestehe das Risiko, sie wieder zu verlieren.

Eines der wichtigsten Instrumente zu deren Verteidigung ist laut Cassis die Meinungsfreiheit. «Auch in der Schweiz» würden von der allgemeinen Überzeugungen abweichende Meinungen wütend machen. Jene Menschen müssten daher unterstützt und ermutigt werden weiterzumachen.

In diesem Zusammenhang ehrte der Aussenminister zwei im vergangene Jahr getötete Journalisten: den Slowaken Jan Kuciak und Jamal Khashoggi aus Saudi-Arabien.

Cassis erinnerte zudem an den 1920 in Genf angesiedelten Völkerbund, der nach dem Ersten Weltkrieg zur Friedenssicherung gegründet worden war. Dies sei keine Selbstverständlichkeit gewesen. Nach «einer sehr lebhaften Debatte» hätten die Genfer Stimmberechtigen in einem Referendum darüber entschieden.

Das Abstimmungsresultat habe sich dann als deutlich herausgestellt, sagte Cassis weiter. So hätten mehr als 26'800 dafür und nur rund 5000 dagegen gestimmt. «Wir sind daher überzeugt, dass nur demokratische Staaten, die den Rechtsstaat respektieren, Frieden und Wohlstand für die Menschen gewährleisten können.»

Quelle: SDA
veröffentlicht: 25. Februar 2019 11:27
aktualisiert: 25. Februar 2019 11:40