Das Volk kann über die neuen Kampfjets abstimmen

(mg) Innert sechs Wochen haben 53'000 Personen das Referendum gegen den Kauf neuer Kampfjets unterschrieben. Das schreibt das Referendumskomitee in einer Mitteilung vom Mittwoch. Nötig wären 50'000 Unterschriften. Ans Aufhören denken die Sammler nicht: Sie haben noch bis am 9. April Zeit um weitere Unterstützer zu finden.

Damit wird das Volk über den Kauf der neuen Kampfjets voraussichtlich im Herbst abstimmen können. Im vergangenen Dezember hatte das Parlament mit grosser Mehrheit einen Kredit über 6 Milliarden Franken angenommen. Gegen diesen Beschluss haben Grüne, SP und GSoA das Referendum ergriffen.

2014 sagte das Stimmvolk Nein zum Gripen

«24 Milliarden Franken werden die Kampfjets über ihre gesamte Lebensdauer kosten – dieses Geld bräuchten wir dringend bei der Bekämpfung des Klimawandels», sagt Grünen-Nationalrätin Marionna Schlatter in der Mitteilung. Die Befürworter der neuen Flugzeuge betonen die Wichtigkeit der Jets um den Sicherheitsauftrag der Armee wahrzunehmen.

Welcher Flugzeug-Typ angeschafft wird, steht nicht zur Debatte. Derzeit laufen entsprechende Abklärungen. Das neuerliche Auswahlverfahren wurde nötig weil 2014 das Stimmvolk Nein zu den Gripen-Flugzeugen gesagt hatte. Damals hätten 22 Gripen-Kampfjets für 3,1 Milliarden Franken gekauft werden sollen. Das Vorhaben stürzte aber an der Urne ab.