Die Schweiz übernimmt Vorsitz des Uno-Sicherheitsrats

Die Rolle ist vor allem protokollarischer Natur: So wird die Schweiz die Sitzungen des Uno-Sicherheitsrats planen und leiten und den Rat gegen aussen vertreten. Wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf seiner Seite schreibt, kann die Schweiz je nach Aktualität auf Antrag anderer Mitglieder auch Sitzungen einberufen.

Förderung des nachhaltigen Friedens

Gleichzeitig biete der Vorsitz der Schweiz die Gelegenheit, ihre «Prioritäten in den Fokus zu stellen» und dem Rat «Impulse für sein Handeln» zu geben. Zu diesen Schweizer Prioritäten gehören gemäss EDA die Förderung des nachhaltigen Friedens, der Schutz der Zivilbevölkerung, die Stärkung des humanitären Völkerrechts sowie die Auswirkungen des Klimawandels auf die Sicherheits- und Friedenspolitik.

Um diesen Schwerpunkten mehr Gewicht zu verleihen, kann das Präsidium auch eigene Sitzungen organisieren. Deshalb plane die Schweiz zwei solcher «Vorzeigeveranstaltungen»: Eine erste findet bereits am Mittwoch statt: Dann nämlich leitet Aussenminister Ignazio Cassis eine offene Debatte zum Thema «nachhaltigen Frieden fördern».

Zivilbevölkerung schützen

Ende Mai reist dann Bundespräsident Alain Berset nach New York, um eine offene Debatte zum Thema «Zivilbevölkerung schützen» zu führen. Teilnehmen sollen gemäss EDA auch Uno-Generalsekretär Antonio Guterres und IKRK-Präsidentin Mirjana Spoljaric. Ebenfalls Ende Mai soll Verteidigungsministerin Viola in New York eine Ratssitzung zum 75. Jahrestag der Uno-Friedensmissionen führen.

Die Schweiz, die seit Januar dieses Jahres für zwei Jahre nichtständiges Mitglied des Rates ist, hat sich lange auf diesen Vorsitz vorbereitet. In den letzten Monaten wurden die Teams in Bern, New York und Genf verstärkt. Ein zweiter Vorsitz ist für den Oktober 2024 vorgesehen.

sda