Quelle: Bundeshausredaktion / Matthias Steimer
Am 2. Dezember 2019 starteten 200 Nationalrats- und 48 Ständeratsmitglieder offiziell in die 51. Legislaturperiode der Schweizer Bundesversammlung. Diese wird am 4. Dezember dieses Jahres enden. Zeit also, zurückzublicken auf vier denkwürdige Jahre, die die Schweizer Politlandschaft nachhaltig geprägt und verändert hat.
Rund drei Monate nach Legislaturbeginn nämlich, am 16. März 2020, sollten die ersten Corona-Massnahmen vom Bundesrat beschlossen werden. Welch Tragweite diese für das Land und für die Gesellschaft, aber auch für den politischen Alltag in Bundesbern haben sollten, liess sich damals wohl bloss erahnen.
«Arbeiteten bis spät in die Nacht»
Es sollten spezielle, zermürbende, lange Monate und Jahre folgen. Im Bundeshaus herrschte Maskenpflicht, Plexiglaswände wurden aufgestellt – doch auch auf inhaltlicher Ebene stellte die Pandemie die Bundesversammlung vor schwierige Entscheidungen.
Oder wie es Nationalrätin Christa Markwalder (FDP/BE) gegenüber der Bundeshausredaktion sagt: «Teils wurde bis spät in die Nacht an Gesetzestexten gearbeitet, die am nächsten Morgen bereits der Versammlung vorlagen.»
Es war wahrlich eine «Krisenlegislatur»
Die Pandemie sollte freilich nicht die einzige Belastprobe sein. Kaum war diese im Frühjahr 2022 einigermassen ausgesessen, marschierten russische Truppen ins Nachbarland Ukraine ein – die Schweizer Politik war ein weiteres Mal angehalten, Entscheide zu treffen, die es so bisher noch nie gegeben hatte.
Dasselbe gilt für die Energiekrise oder die Credit-Suisse-Pleite. Die 51. Legislaturperiode scheint sich den Namen «Krisenlegislatur» also wahrlich verdient zu haben. Was drei Protagonisten der letzten vier Jahre in den Sinn kommt, wenn sie zurückblicken, erfährst du im Video.
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