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«Er hat sich unglaubwürdig gemacht» – Kritik an Jositsch-Kandidatur

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«Er hat sich unglaubwürdig gemacht» – Kritik an Jositsch-Kandidatur

05.09.2023, 12:45 Uhr
· Online seit 05.09.2023, 12:14 Uhr
Mit Daniel Jositsch hat ein Polit-Schwergewicht seinen Hut in den Ring um die Nachfolge von Alain Berset geworfen. Was bedeutet die Kandidatur des Zürcher SP-Ständerats für andere potenzielle Kandidierende aus seiner Partei? Und was sagen die Grünen dazu?

Quelle: SDA / ZüriToday / Olivia Eberhardt

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Die Kantonalpartei steht hinter Daniel Jositsch. Co-Präsidentin Priska Seiler Graf attestierte ihm auf einer Pressekonferenz am Dienstag Bundesratsformat. In Bern höre man auf ihn, und er sei fähig, Kompromisse mitzugestalten, sagte Seiler Graf.

Gleiche Chancen sind zentral

Eine mögliche Anwärterin aus den Reihen der Sozialdemokratischen Partei ist Tamara Funiciello. Die Co-Präsidentin der SP-Frauen erwägt ebenfalls eine Kandidatur als Nachfolgerin von Alain Berset. Auf die Ankündigung von Daniel Jositsch reagiert sie mit Gelassenheit. Denn: Noch ist nichts entschieden. «Es freut mich zu hören, dass Daniel Jositsch nur kandidieren will, wenn er auch auf dem Ticket steht», sagt Funiciello auf Anfrage der Today-Zentralredaktion. Wichtig sei der SP die Chancengleichheit.

Auch die Baselbieter Nationalrätin Samira Marti hätte laut Politbeobachtern das Zeug für eine Bundesrätin. Sie hat einer Kandidatur aber bereits eine Absage erteilt. «Es ist weder ein Frauen- noch ein Männersitz. Mit dieser Offenheit gehen wir in den Prozess. Ich freue mich über alle Kandidaturen», so Marti. Die Nationalrätin gibt sich zuversichtlich: «Ich bin überzeugt, dass die Fraktion Ende November hervorragende Persönlichkeiten mit Bundesratformat zuhanden der Bundesversammlung nominieren wird.»

Deutliche Worte wählt die Juso des Kantons Zürich für Jositschs Ankündigung. Die Jungpartei äussert sowohl an seiner Person als auch am Bundesrat selbst Kritik. «Wir sind nicht überrascht, dass sich Jositsch trotz der Blamagen des letzten Jahres ein weiteres Mal für seinen Traumjob in der exekutiven Eintönigkeit bewirbt», heisst es in einer am Dienstag verschicken Pressemitteilung. Die Zürcher Juso spielt hier auf die Unstimmigkeiten an, die Jositschs Ambitionen bei der Ersatzwahl für Bundesrätin Simonetta Sommaruga ausgelöst hatte.

Grundsätzlich mache es für die Juso keinen Unterschied, ob Jositsch oder jemand anderes von der SP Alain Berset im Bundesrat beerbe. «In einer rechts-bürgerlich dominierten Konkordanzregierung spielt die personelle Zusammensetzung eine untergeordnete Rolle», steht in der Pressemitteilung weiter.

Jositsch habe sich «unglaubwürdig» gemacht

Die Grünen haben schon kurz nach dem Rücktritt von Alain Berset ihre Ambitionen auf einen Sitz in der Landesregierung klargemacht. «Wir haben uns in der obersten Liga der Parteien etabliert und haben einen Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat», liess sich Fraktionschefin Aline Trede in einer Medienmitteilung zitieren.

Sollte die SP tatsächlich Jositsch offiziell aufs Ticket für die Bundesratswahl setzen, könnte der 58-Jährige auch im bürgerlichen Lager mobilisieren. Bei der Nachfolge von Simonetta Sommaruga im vergangenen Jahr hatte er zahlreiche Stimmen erhalten, obwohl die SP ein reines Frauenticket beschlossen hatte. Was bedeutet Jositschs Kandidatur für das Ziel der Grünen, einen Bundesratssitz zu bekommen?

«Für uns spielt das keine Rolle», sagt Fraktionschefin Trede. Wichtiger als die Frage nach einzelnen Personalien sei es, wer am Ende für die Kandidatur nominiert werde – und wie die Wahl 22. Oktober ausgeht. Allerdings, so merkt Trede an, habe sich Jositsch bei der Sommaruga-Ersatzwahl «unglaubwürdig» gemacht. Jositsch selbst stellte am Dienstag vor den Medien klar: «Ich trete nur an, wenn meine Fraktion mich nominiert».

Grüne erheben klar Anspruch auf Sitz im Rat

Aline Trede bekräftigt den Anspruch der Grünen auf den Bundesrat: «Es geht im Bundesrat nicht vorwärts. Deshalb wäre es wichtig, dass die Grünen im Bundesrat sind.» Ob sie selbst Ambitionen auf den Sitz hat, dazu will sie sich noch nicht festlegen. «Ich mache meinen Job als Fraktionspräsidentin gerne», sagt sie gegenüber der Today-Zentralredaktion. Fügt aber an, dass sie noch nicht definitiv entschieden habe.

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(roa/osc mit Material der sda)

veröffentlicht: 5. September 2023 12:14
aktualisiert: 5. September 2023 12:45
Quelle: Today-Zentralredaktion

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