Medienkonferenz

«Es gab Momente, in denen ich mich nicht wohl fühlte» – Berset über seine Zeit im Bundesrat

21.06.2023, 13:31 Uhr
· Online seit 21.06.2023, 12:16 Uhr
Bundespräsident Alain Berset gab am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt per Ende Jahr bekannt. An der Medienkonferenz erklärte er seine Gründe und zog eine erste Bilanz. Die Today-Redaktion hat seine wichtigsten Aussagen zusammengetragen.

Quelle: CH Media Video Unit / Ramona De Cesaris

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Wie begründet Berset seinen Entscheid?

Bundesrat Alain Berset hat den Zeitpunkt seiner Rücktrittsankündigung damit begründet, dass nach dem dritten Ja zum Covid-19-Gesetz am vergangenen Sonntag die Pandemie aus seiner Sicht bewältigt sei. Er sei stolz auf vieles und bereue wenig.

«Ich glaube, dass ich gemacht habe, was ich konnte», sagte Berset am Mittwoch vor den Medien in Bern. Er habe als Gesundheitsminister eine «reelle Krise gemeistert, die alle betroffen hat».

Bei diesem totalen Engagement müsse man auf andere Sachen verzichten, so Berset. «Mein Leben hat sich seit meiner Wahl vor elf Jahren verändert.» Er habe aber gewusst, worauf er sich einlasse.

Stolz zeigte sich Berset darüber, 29 Abstimmungsvorlagen vertreten zu haben. Diese «aktive Teilnahme an der direkten Demokratie» strich er positiv hervor. Daneben sei ihm auch der Dialog, die Diskussionen zwischen den Institutionen und mit der Bevölkerung wichtig gewesen.

Was macht er in Zukunft?

Berset hat sich bedeckt geäussert zu seiner weiteren beruflichen Zukunft nach dem Abgang im Dezember. Es gebe «noch keinen Plan» für die Zukunft, sagte der 51-jährige promovierte Wirtschaftswissenschaftler und Politologe. «Vielleicht mache ich Yoga», sagte er mit einem Schmunzeln auf eine Journalistenfrage.

Kam Druck von der SP?

Berset hat vor seinem Entscheid keinen Druck verspürt. Seine Partei habe ihn beim Entscheid, im Dezember nicht zur Wiederwahl anzutreten, nicht beeinflusst, sagte er. Seine Partei, die SP, habe auf ihn keinen Druck ausgeübt, zurückzutreten, sagte Berset auf eine Journalistenfrage. «Wir sind am Ende einigermassen alleine im Job, auch bei solchen Entscheidungen», sagte er. Ihm seien die vierjährigen Legislaturen, die institutionellen Zeiten, ein Anliegen.

Nach acht Amtsjahren sei es für ihn zu früh gewesen, um zu gehen, sagte der nun 51-Jährige. Bliebe aber jemand länger als zwölf Jahre, würde er oder sie sich als unersetzbar betrachten, sagte er zum Zeitpunkt seiner Ankündigung. Entscheidend sei für ihn gewesen, dass die Covid-19-Pandemie bewältigt sei.

Was rät Berset seiner Nachfolge?

Darüber, wer auf ihn nachfolgen könnte, wollte Berset sich nicht äussern. Ratschläge hat er aber bereit, wie er auf die Frage einer Journalistin sagte.

«Es braucht Offenheit, Vielfalt und Toleranz», sagte Berset. Und man müsse sehr viel schultern können und wissen, wohin man damit gehe. Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin sollte die Institutionen über alles stellen. «Wir machen das nicht für einen Titel oder Privilegien, sondern um alles zu geben für das Land und für die Gesellschaft.»

Im Bundesrat seien alle Minderheiten, das gehöre zum politischen System, sagte Berset. «Wir sind gezwungen, zusammenzuarbeiten und zusammen Lösungen zu finden.» Dieses System habe ihm nie Probleme bereitet. Diversität sei äusserst wichtig für die Regierung.

Welche Bilanz zieht er?

Alain Berset hat bei seiner Rücktrittsankündigung eine erste Bilanz gezogen zu seiner langen Zeit im Bundesrat. Er hob die Corona-Pandemie speziell hervor. «Das war eine intensive, ausserordentliche und auch schwierige Zeit - als Bundesrat, aber auch als Privatperson.»

Daneben unterstrich Berset die «Stabilität im Innendepartement». Er stand diesem in der ganzen Zeit im Bundesrat vor. «Wir haben viele Ziele erreicht.» In der Gesundheitspolitik strich Berset die Beschränkung der Wahlfreiheit heraus. In der Sozialpolitik dominiere, dass die Finanzen der AHV stabilisiert worden seien. «Es gab die erste grosse Reform seit dreissig Jahren, die geklappt hat.»

Insgesamt habe es in verschiedenen Dossier markante Fortschritte gegeben. Er danke seiner «guten Equipe» und auch dem Bundesrat.

(sda/jaw)

Hier kannst du den Ticker zur Medienkonferenz nachlesen:

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veröffentlicht: 21. Juni 2023 12:16
aktualisiert: 21. Juni 2023 13:31
Quelle: Today-Zentralredaktion

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