Schweiz

EU-Austauschprogramme: Kommission macht beim Bundesrat Druck für Verhandlungen

30. Juni 2020, 19:59 Uhr
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats fordert vom Bundesrat, sie noch dieses Jahr etwa zu «Erasmus Plus» zu konsultieren. (Symbolbild)
© Keystone
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates fordert den Bundesrat auf, sie noch dieses Jahr zu drei EU-Austauschprogrammen anzuhören. Dann sollen rasch Verhandlungen folgen.

Konkret geht es um das EU-Bildungsprogramm «Erasmus+», das EU-Forschungsprogramm «HorizonEurope» und das EU-Kulturprogramm «CreativeEurope». Während das Parlament den Bundesrat bei «Erasmus+» bereits beauftragt habe, raschmöglichst Verhandlungen aufzunehmen, zeige sich der Bundesrat beim Kulturprogramm bislang nur interessiert an einer weiteren Teilnahme. Und zu «HorizonEurope» sei die Kommission noch gar nie angehört worden, kritisiert die Aussenpolitische Kommission laut einer Mitteilung der Parlamentsdienste vom Dienstag. Mit 18 zu 5 Stimmen beauftragt sie daher den Bundesrat, sie zu den drei Austauschprogrammen mit der EU noch dieses Jahr zu konsultieren.

(dpo/sat)

Quelle: CH Media
veröffentlicht: 30. Juni 2020 18:31
aktualisiert: 30. Juni 2020 19:59