Schweiz

EU-Austauschprogramme: Kommission macht beim Bundesrat Druck für Verhandlungen

30.06.2020, 19:59 Uhr

· Online seit 30.06.2020, 18:31 Uhr

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates fordert den Bundesrat auf, sie noch dieses Jahr zu drei EU-Austauschprogrammen anzuhören. Dann sollen rasch Verhandlungen folgen.

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats fordert vom Bundesrat, sie noch dieses Jahr etwa zu «Erasmus Plus» zu konsultieren. (Symbolbild)

Bildquelle: Keystone

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats fordert vom Bundesrat, sie noch dieses Jahr etwa zu «Erasmus Plus» zu konsultieren. (Symbolbild)

1 / 1

Konkret geht es um das EU-Bildungsprogramm «Erasmus+», das EU-Forschungsprogramm «HorizonEurope» und das EU-Kulturprogramm «CreativeEurope». Während das Parlament den Bundesrat bei «Erasmus+» bereits beauftragt habe, raschmöglichst Verhandlungen aufzunehmen, zeige sich der Bundesrat beim Kulturprogramm bislang nur interessiert an einer weiteren Teilnahme. Und zu «HorizonEurope» sei die Kommission noch gar nie angehört worden, kritisiert die Aussenpolitische Kommission laut einer Mitteilung der Parlamentsdienste vom Dienstag. Mit 18 zu 5 Stimmen beauftragt sie daher den Bundesrat, sie zu den drei Austauschprogrammen mit der EU noch dieses Jahr zu konsultieren.

(dpo/sat)