Schweiz – EU

Europäische Bewegung Schweiz für Abkommen mit EU bis Sommer

08.05.2021, 13:24 Uhr

· Online seit 08.05.2021, 13:10 Uhr

Die Europäische Bewegung Schweiz will eine raschen Abschluss des Rahmenabkommens, des «Schlüsselvertrags», mit der EU bis zum Sommer. Das fordert sie in einem Appell, den sie am Samstag an ihrer Generalversammlung verabschiedete. Zudem gab sie sich einen neuen Namen.

Die Europäische Bewegung Schweiz ruft an ihrer Generalversammlung zu einem Abschluss des «Schlüsselvertrags» mit der EU bis zur Sommerpause auf. Im Bild Präsident und Nationalrat Eric Nussbaumer (SP/BL).

Bildquelle: KEYSTONE/ANTHONY ANEX

Die Europäische Bewegung Schweiz ruft an ihrer Generalversammlung zu einem Abschluss des «Schlüsselvertrags» mit der EU bis zur Sommerpause auf. Im Bild Präsident und Nationalrat Eric Nussbaumer (SP/BL).

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Die Teilnehmenden riefen an ihrem online abgehaltenen Treffen Bundesrat und Parlament auf, die neue Kohäsionsmilliarde freizugeben und bis Ende 2021 ein Kooperationspaket abzuschliessen, wie die Organisation am Samstag mitteilte. Das Paket soll der Schweiz die Teilnahme an den europäischen Programmen Horizon Europe (Forschung), Erasmus+ (Bildung) und Digital Europe für den Zeitraum 2021-2027 ermöglichen.

Eric Nussbaumer, der Präsident der Europäische Bewegung, bekräftigte sein Plädoyer, die Schweiz als europäisches Land anzuerkennen. «Wir müssen uns als in der Schweiz lebende Europäerinnen und Europäer entschlossen und konkret für ein demokratisches Europa einsetzen, das als Quelle der Zusammenarbeit, des Fortschritts und des Wohlstands zu verstehen ist», wurde er in der Mitteilung zitiert.

Die Organisation nennt sich neu Europäische Bewegung Schweiz und nicht mehr Neue Europäische Bewegung Schweiz (Nebs). Die Namensänderung ziele darauf ab, die europäischen Ambitionen zu unterstreichen und die Bewegung noch sichtbarer zu machen, hiess es.

Der Name trage auch der historischen Einordnung und den europäischen Wurzeln Rechnung, da es sich um die Schweizer Sektion der Europäischen Bewegung International und der Union Europäischer Föderalisten handle.