Finanzkommission gibt grünes Licht für Kredite gegen Corona-Krise

(gb.) In der Finanzkommission des Nationalrats gab es keinen Widerspruch zu den Krediten für die Bekämpfung der Corona-Krise. 20 Mitglieder stimmten den finanziellen Massnahmen in der Höhe von 14,9 Milliarden Franken zu, vier enthielten sich. Dies geht aus einer Mitteilung der Kommission vom Freitag Nachmittag hervor.

Der Bundesrat hatte die Kredite in einer zweite Runde von Massnahmen gegen die wirtschaftlichen Schäden der Pandemie dem Parlament am 20. Mai beantragt. 14,2 Milliarden will er allein der Arbeitslosenversicherung zuführen. Bei den restlichen Krediten und Darlehen handelte es sich um Beiträge in zwei- bis dreistelliger Millionenhöhe, unter anderem für die Entwicklungshilfe, den Sport und die Kultur.

Sport-Löhne sollen progressiv gesenkt werden

Lediglich zwei Änderungen beantragte die Kommission. Sie forderte, dass Fussball- und Eishockeyligen die Gehälter ihrer Spieler mit einem progressiven Satz senken, wenn sie die Darlehen des Bundes beanspruchen. Der Bund sah eine Senkung der Löhne um 20 Prozent vor. Die Kommission hat nun mit 18 zu 6 Stimmen entschieden, dass Spieler mit einem hohen Einkommen eine höhere Senkung des Einkommens tragen müssen als Spieler mit einem tieferen Einkommen.

Sie unterstützte zudem einen Antrag mit 18 zu 4 Stimmen einen Antrag der Bildungskommission, wonach Kulturvereinen im Laienbereich 10 Millionen Franken aus der Soforthilfe für Kleinunternehmen zu Gute kommen sollen. Der Nationalrat und der Ständerat werden anfangs Juni über abschliessend über die Genehmigung der Corona-Kredite bestimmen.