Finanzkontrolle will mehr Abklärungen über medizinische Leistungen

Mit Health Technology Assessment (HTA) soll der Nutzen von medizinischen Leistungen überprüft werden. Sollte sich in der Abklärung ergeben, dass eine Leistung nicht wirksam oder nicht effizient ist, so muss die Krankenkasse nicht mehr dafür aufkommen. In der 2013 publizierten «Gesundheitsstrategie 2020» ging der Bundesrat davon aus, dass solche Massnahmen ein Erfolg versprechendes Instrument zur Kostendämpfung seien. Kosteneinsparungen im Gesundheitswesen von bis zu 220 Millionen jährlich schienen möglich.

Nur: Die HTAs sind selber zu einem Sorgenpatient geworden. Wie ein nun publizierter Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) zeigt, sind bisher keine Einsparungen realisiert worden. Das habe unter anderem damit zu tun, dass erst 2017 im Bundesamt für Gesundheit (BAG) eine zuständige Stelle eingerichtet werden konnte, aber auch mit ungenügender Effizienz. So würden beispielsweise zu viele Vernehmlassungen bei Intressengruppen und Kommissionen durchgeführt.

Es laufen weniger Abklärungen als geplant

Ebenfalls kritisiert die EFK die Zahl durchgeführter HTAs. «Im jährlichen, öffentlichen Themeneingabeprozess werden zu wenig Vorschläge generiert. Das BAG sollte aber vor allem intern eine höhere Zahl an HTA-Ideen anstossen», heisst es im Bericht. Statt wie vorgesehen 46 HTAs laufen derzeit nur deren 21.

Fast ein wenig konsterniert klingt denn auch die EFK: «Nach heutigem Stand hat das BAG mittels HTA noch keine Leistungen gestrichen und daher auch keine Einsparungen erzielt.» Um doch noch auf Einsparungen mit den Programmen zu kommen, macht die EFK dem BAG einige Empfehlungen. So soll unter anderem die Zahl der Abklärungen erhöht sowie jährliche Einsparungsziele festgelegt werden. «Es ist entscheidend für die Glaubwürdigkeit des Schweizer HTA-Programms, dass bald erste Einsparungen erreicht werden», heisst es im Bericht der EFK.

Dem BAG mangelte es an Personal

Das BAG betont, dass sich die Prozesse erst einspielen mussten und man gerade in der Pilotphase bis 2017 personell knapp besetzt gewesen war. «Seit 2017, mit den vom Bundesrat gesprochenen personellen Ressourcen, ist der Aufbau rasch vorangegangen und ab 2020 werden nun laufend Ergebnisse erwartet», schreibt das Bundesamt in seiner Stellungnahme zum EFK-Bericht.

(mg)