Schweiz - EU

Früherer EU-Kommissar sieht Rahmenvertrag nicht vor 2021

29.06.2020, 09:08 Uhr

· Online seit 29.06.2020, 08:25 Uhr

Der frühere deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger sieht keine Einigung der Schweiz mit der EU über ein Rahmenabkommen in Sichtweite. «Ich glaube nicht, dass es im zweiten Halbjahr schon zu einer Einigung kommen wird», sagte er der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Montag.

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger sagte in einem Interview, die Schweiz müsse sich auf ein langes Warten bezüglich des EU-Rahmenabkommens einstellen. (Archivbild)

Bildquelle: KEYSTONE/EPA/JULIEN WARNAND

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger sagte in einem Interview, die Schweiz müsse sich auf ein langes Warten bezüglich des EU-Rahmenabkommens einstellen. (Archivbild)

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Zunächst müsse der genaue Ablauf des Brexits klar sein, erklärte er. Die Bereitschaft für eine Zustimmung dürfte gering sein. «Das sollte aber ein Schwerpunkt im nächsten Jahr sein, damit daraus keine ‹neverending story› wird», sagte Oettinger in dem Zeitungsinterview.

An dem EU-Abkommen mit der Schweiz hätten vor allem Frankreich, Italien, Österreich und Deutschland grosses Interesse, erklärte der 66-Jährige. «Sie haben die stärksten wirtschaftlichen und nachbarschaftlichen Beziehungen.» Insofern habe Deutschland auch nach der EU-Ratspräsidentschaft ein Interesse, das Thema in Brüssel hoch oben auf die Tagesordnung zu bringen.