Gegner des Covid-19-Gesetzes stellen sich vor

(dpo) Coronaskeptische Kreise hatten bereits während der Vernehmlassung zum neuen Covid-19-Gesetz das Referendum angekündigt. Nächste Woche ist es nun soweit: Der Verein «Freunde der Verfassung» will die Trägerschaft des Referendums am Dienstag der Öffentlichkeit vorstellen, wie er am Freitag mitteilte.

Mit der angekündigten Medienkonferenz wollen die Coronaskeptiker laut eigenen Angaben zur «sachgerechten Information über eine kontroverse Sache» beitragen. Der Verein sei am 31. Mai auf dem Rütli gegründet worden, heisst es auf der eigenen Website. Derzeit bestehe er aus etwas mehr als tausend Personen. Ziel sei es, die Stellung des Souveräns in der Verfassung zu stärken und zu verteidigen: «Unser Fokus liegt bei Verstössen gegen die Verfassung, bei welchen der Souverän aktiv werden muss.»

Dabei richtet sich der Verein hauptsächlich gegen das Covid-19-Gesetz des Bundes. Die Verordnungen zur Coronapandemie hätten gezeigt, dass die Grundrechte schnell «verletzt» oder gar «ausgehebelt» werden könnten, so die «Freunde der Verfassung».

Bekannte Gesichter

Gemäss Mitteilung nimmt an der Medienkonferenz am kommenden Dienstag auch Christoph Pfluger, der Sprecher des Vereins, teil. Der 66-jährige Solothurner Journalist und Herausgeber der Zeitschrift «Zeitpunkt» ist bereits durch umstrittene Aussagen zum Coronavirus oder der 5G-Technologie aufgefallen.

Der Zürcher Kantonsparlamentarier Urs Hans wird ebenfalls an der Konferenz anwesend sein. Die Grünen haben ihn im Juni aus der Partei ausgeschlossen, nachdem er in den Medien mehrfach verschwörungstheoretische Aussagen zum Coronavirus gemacht hatte. Hans ist etwa überzeugt, dass der US-Milliardär Bill Gates alle Impfgegner zwangsimpfen wolle.

National- und Ständerat haben in der Herbstsession dem neuen Covid-19-Gesetz nach langen Verhandlungen zugestimmt. Das Gesetz überführt die Coronamassnahmen des Bundesrates ins ordentliche Recht. Es ist bis Ende 2021 befristet.