Schweiz

Gesundheitskommission gibt grünes Licht für Kiffer-Studien

12. August 2020, 12:23 Uhr
Laut der Gesundheitskommission des Ständerates sollen befristete Studien zum Cannabiskonsum möglich werden.
© Hanspeter Bärtschi
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S) spricht sich für die Einführung des Cannabis-Experimentierartikels aus. Ebenfalls fordert sie mehr Dampf bei der Digitalisierung.

(agl) Die Kommission hat dem Artikel mit 8 zu 4 Stimmen zugestimmt, heisst es in einer Medienmitteilung vom Mittwoch. Dieser schaffe die Möglichkeit, «den Einfluss neuer Regelungen auf den Umgang mit Cannabis sowie dessen Auswirkungen vertieft zu erforschen». Wenn möglich solle in den Studien Schweizer Bio-Cannabis verwendet werden, heisst es in der Kommissionsmitteilung weiter. Damit relativiert sie eine Bestimmung des Nationalrates, die vorsieht, dass ausschliesslich einheimischer Bio-Hanf verwendet werden darf.

Der neue Cannabis-Artikel schafft die Voraussetzungen für befristete wissenschaftliche Studien über den Cannabiskonsum. Der Nationalrat hat sich bereits im Juni dafür ausgesprochen. Nun kommt das Geschäft in den Ständerat.

Coronakrise verlangt einen Sprung in der Digitalisierung

Die Kommission hat sich gemäss der Mitteilung zudem mit Bundesrat Alain Berset sowie mit Lukas Engelberger, Präsident der Gesundheitsdirektorenkonferenz, über die aktuelle Lage in der Coronakrise und die weiteren Herausforderungen ausgetauscht: Konkret bedürfen laut der SGK-S beispielsweise die Regelung von Grossveranstaltungen oder Besuche bei Personen in Palliativpflege «einer raschen Lösung».

Ebenfalls nötig sei «ein Sprung» auf dem Gebiet der Digitalisierung, schreibt die SGK-S. In einer Kommissionsmotion fordert sie konkret ein besseres Datenmanagement im Gesundheitsbereich. So soll unter anderem die «Open Government Data»-Strategie möglichst rasch umgesetzt werden. Zudem soll der Bund eine zentrale Datenbank erstellen, die die personellen und materiellen Ressourcen in Krisenzeiten verwaltet sowie die notwendigen Schritte für ein internationales Daten-Abkommen im Falle einer Epidemie einleiten.

Die SGK-S sprach an ihrer Sitzung vom 10. und 11. August zudem auch über das Massnahmenpaket zur Kostendämpfung in der Krankenversicherung, das der Nationalrat in der Sommersession verabschiedet hatte. Die Kommission unterstützt die Bestimmung, dass die Leistungserbringer den Versicherten unaufgefordert eine Rechnungskopie zustellen müssen, wenn die Krankenkasse die Rechnung zahlt. Derweil lehnt sie Subventionen für Patientenorganisationen ab, die Versicherte bei der Kontrolle der Rechnungen unterstützen.

Quelle: CH Media
veröffentlicht: 12. August 2020 12:21
aktualisiert: 12. August 2020 12:23