Landsgemeinde

Glarner Regierung will die Landsgemeinde 2021 durchführen

12. Januar 2021, 15:37 Uhr
Die Glarner Landsgemeinde vom Sonntag, 5. Mai 2019, in Glarus war die bisher letzte, die in traditioneller Form durchgeführt wurde (Archivbild).
© KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER
Der Glarner Regierungsrat setzt alles daran, die Landsgemeinde 2021 durchzuführen. Gleichzeitig prüft er Optionen, sollte die wichtigste politische Veranstaltung im Kanton wie im letzten Jahr ins Wasser fallen.

Die traditionelle Landsgemeinde, die jeweils am ersten Mai-Sonntag unter freiem Himmel in Glarus über die Bühne geht, war letztes Jahr zuerst auf den 6. September verschoben worden. Wegen der Corona-Pandemie sagte die Regierung die Veranstaltung dann im August definitiv ab.

Dieses Jahr will die Regierung die Landsgemeinde mit einem der pandemischen Lage angepassten Schutzkonzept durchführen, wie sie am Dienstag in einer Mitteilung bekräftigte. Allerdings sondiert sie bereits für den Fall, dass die Veranstaltung wieder nicht abgehalten werden könnte.

Urnenabstimmung als Option

Zuerst würde die Regierung demnach die Landsgemeinde wie letztes Jahr vom Mai auf den Spätsommer/Herbst verschieben. Sollte das nicht klappen, müssten Landsgemeinde-Vorlagen durch das Parlament (Landrat) in Kraft gesetzt werden, bevor sie dann wieder für die folgende Landsgemeinde traktandiert würden.

Eine weitere Option wäre eine Urnenabstimmung auf der Basis von Notrecht, sollte mit einem Beschluss nicht bis zur nächsten Landsgemeinde zugewartet werden können. Wie verfahren wird, entscheidet der Landrat, dem die Regierung eine Liste mit den verschiedenen Alternativen zur politischen Entscheidungsfindung vorlegen wird.

Quelle: sda
veröffentlicht: 12. Januar 2021 15:37
aktualisiert: 12. Januar 2021 15:37