Grüne Regula Rytz denkt nicht ans Aufgeben
«Politische Stabilität ist in der Schweiz wichtig. Aber Stabilität bedeutet nicht Unbeweglichkeit», sagte die Berner Nationalrätin und Parteipräsidentin. Sie sei bereit, die «historische Verantwortung» zu übernehmen, die von den Grünen seit den Sitzgewinnen im Parlament im Oktober erwartet werde.
Die am Donnerstag von Rytz lancierte Kandidatur für die Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats am 11. Dezember hatte gleich zu Beginn einen Dämpfer erlitten. So erklärten SVP und FDP am Freitag sowie die CVP am Samstag, die Grüne bei ihrem Angriff auf einen der beiden FDP-Bundesratssitze offiziell nicht zu unterstützen. SP und GLP haben noch nicht entschieden.
Anpassung der Zauberformel
«Die Frage ist nicht, wie man startet, sondern wie man ins Ziel kommt», meinte Rytz in einem Interview mit dem «SonntagsBlick» zu ihren Chancen als grüne Bundesrätin. Es seien die Wähler, die den Plan gemacht hätten. «Die Frage ist, ob das Parlament dies respektiert.»
Auf das Angebot von CVP-Präsident Gerhard Pfister aus der «Samstagsrundschau» von Radio SRF, mit den anderen Parteien die parteipolitische Zusammensetzung im Bundesrat bald neu zu verhandeln, reagierte Rytz zurückhaltend. Die Grünen forderten seit den Wahlen die Anpassung der heutigen Zauberformel, sagte Rytz. «Wenn Gerhard Pfister es ernst meint, muss er bis zur Bundesratswahl eine Antwort haben.»
Rytz hat laut eigenen Angaben bereits Pläne, was sie bei einer Wahl im Bundesrat bewegen will. «Mein Auftrag heute ist, der Umweltfrage mehr Gewicht zu verleihen.» Beim CO2-Gesetz oder beim Einsatz von Pestiziden, welche die Artenvielfalt bedrohe. «Von mir kann man erwarten, dass ich mich für rasche Lösungen einsetze», sagte Rytz. Auch beim Finanzplatz will sie ansetzen: «Die Finanzhäuser müssen beweisen, dass sie bis 2030 im Einklang mit den Pariser Klimazielen investieren und nicht länger die Ausbeutung fossiler Energien fördern.»