Grüne verabschieden Resolution «für sozialen Klimaschutz»

Der Kampf gegen den Klimawandel müsse sozialverträglich gestaltet werden. Dies fordern die Grünen an einer am Samstag an der Delegiertenversammlung in Frauenfeld verabschiedeten Resolution. Sie reagieren damit auf Vorwürfe von bürgerlicher Seite, Klimaschutzmassnahmen seien eine Belastung für Haushalte mit einfachen Einkommen.

In ihrer Resolution setzen sich die Grünen dafür ein, dass Lenkungsabgaben immer mit einer sozialen Rückvergütung gekoppelt werden. Dringend sei aber vor allem, die Hauseigentümer in die Verantwortung zu nehmen und die Mieter zu entlasten, damit Energieeffizienzsanierungen nicht zu höheren Mieten führten. Hier verweisen die Grünen auf die Abstimmung vom 09. Februar, an der über die von den Grünen unterstützte Initiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» befunden wird. Weiter fordern die Grünen einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs und der Infrastruktur für den Langsamverkehr, also mehr Velowege.

Parteipräsidentin Regula Rytz mahnte, dass die Zeit nun dränge. Innerhalb des nächsten Jahrzehnts müssten entscheidende Fortschritte in der Klimapolitik erzielt werden. Hier spiele die Schweiz als Finanzplatz eine bedeutende Rolle.