Bundesratswahlen

Grünliberale hören Bundesratskandidatin Regula Rytz an

3. Dezember 2019, 17:27 Uhr
Regula Rytz, die Bundesratskandidatin der Grünen, auf dem Weg zum Hearing bei der GLP-Fraktion.
© KEYSTONE/PETER KLAUNZER
Regula Rytz ist am Dienstagnachmittag als Bundesratskandidatin der Grünen zu einem Hearing bei der Fraktion der Grünliberalen angetreten. Es sei eine intensive Diskussion gewesen, sagte sie danach. Die GLP-Fraktion hat noch nicht entschieden, ob sie Rytz wählen wird.

"Wir können den Anspruch der Grünen auf einen Bundesratssitz nachvollziehen", sagte GLP-Fraktionschefin Tiana Moser vor den Medien. "Eine Abwahl eines bisherigen Bundesrats macht man aber nicht ohne sauberen Prozess." Die GLP-Fraktion wolle das Hearing nun setzen lassen. Es gebe keinen Grund zur Eile.

Rytz habe einen seriösen, kompetenten Eindruck gemacht, sagte Moser weiter. Diskutiert worden sei über Ökologie, aber auch über die Europapolitik, die Wirtschaftspolitik oder die Altersvorsorge. Beim Rentenalter und beim EU-Rahmenabkommen zum Beispiel bestehen Differenzen zwischen den Grünen und den Grünliberalen.

Austausch mit Cassis

Morgen Mittwoch trifft sich die GLP zu einem Austausch mit FDP-Bundesrat Ignazio Cassis, gegen den Rytz am 11. Dezember bei den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates antreten will.

"Das ist keine Hearing, sondern Teil eines regelmässigen Austauschs mit allen Bundesräten", sagte Moser dazu. Ziel sei es, dass sich die neuen Fraktionsmitglieder und der Aussenminister kennenlernten. "Wir besuchen ihn."

Rytz sprach nach dem rund halbstündigen Hearing bei den Grünliberalen von einer "intensiven, offenen und konstruktiven" Diskussion. Auf die Frage, ob es mehr Unterschiede oder Gemeinsamkeiten bei den Ansichten der beiden Parteien gebe, sagte sie: "Das müssen Sie die Grünliberalen fragen."

Geringe Chancen

Sie sei fähig, das Amt anzutreten, sagte Rytz. "Ich will Verantwortung übernehmen. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass sie das könne. Die Grünen müssten ihre neue Stärke im Parlament ausspielen. Auf die Frage, ob sie nicht chancenlos sei, antwortete Rytz: "Wir können hinstehen und sagen, dass wir Verantwortung übernehmen wollen."

Der Sprengkandidatin werden geringe Chancen eingeräumt. Die Mitte-Fraktion, die bei den Wahlen eine wichtige Rolle spielt, will Rytz mehrheitlich nicht wählen, wie CVP-Präsident Gerhard Pfister angekündigt hat. Sie lädt Rytz auch nicht zu einem Hearing ein.

Die FDP will ihre beiden Bundesratssitze verteidigen. Und auch die SVP will die amtierenden Bundesratsmitglieder wiederwählen. SP-Parteipräsident Christian Levrat plädiert dafür, Rytz zu wählen.

Quelle: sda
veröffentlicht: 3. Dezember 2019 17:20
aktualisiert: 3. Dezember 2019 17:27