«Ich werde mich nicht zurücklehnen»

René Rödiger, 27. September 2018, 11:43 Uhr
Bundesrätin Doris Leuthard spricht an der Herbstsession der Eidgenössischen Räte, am Donnerstag, 27. September 2018 im Ständerat in Bern, kurz vor Bekanntgabe ihres Rücktritts.
Bundesrätin Doris Leuthard spricht an der Herbstsession der Eidgenössischen Räte, am Donnerstag, 27. September 2018 im Ständerat in Bern, kurz vor Bekanntgabe ihres Rücktritts.
© (KEYSTONE/Anthony Anex)
Bundesrätin Doris Leuthard tritt per Ende Jahr zurück. Das sagte Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP/FR) am Donnerstag im Rat. Er verlas das Rücktrittsschreiben der Magistratin.

«Ich bin seit über 12 Jahren im Amt, da spürt man doch eine gewisse Amtsmüdigkeit», sagt Doris Leuthard zu ihrem Rücktritt während der Medienkonferenz. «Es ist ein Wechsel und da spürt man bestimmt gewisse Emotionen», sagt sie mit Tränen in den Augen. «Ich werde mich aber in den letzten drei Monaten nicht zurück lehnen.»

«Das Land ist wirtschaftlich verletzlicher geworden und auch komplexer. Wir müssen besser zusammenarbeiten und gut vernetzt sein. Als Bundesrätin kann es sein, dass man ab und zu nicht auf Parteilinie ist. Nur so ist es möglich zu regieren», sagt sie mit Blick auf ihre Nachfolgerin oder ihren Nachfolger. «Bundesrat sein, ist regieren und nicht verwalten.»

Vorgezogener Rücktritt

Leuthard wollte eigentlich erst am Freitag ihren Rücktritt geben. Sie war gestern noch von New York zurückgekommen. «Die vielen Fragen von Seiten meiner Kollegen und der Medien haben mich dazu bewogen, heute meinen Entschluss bekannt zu geben. Ich brauche diesen Druck jetzt nicht mehr.»

Zum Doppelrücktritt mit Schneider-Ammann: «Es ist mir klar, dass ein solcher Rücktritt sehr viel Unruhe in die Verwaltung bringt.» Allerdings stellt sie klar, dass sie sich mit Schneider-Ammann nicht abgesprochen hat. «Er sagte immer, er werde Ende 2019 den Bundesrat verlassen.»

Wieder Zeit mit der Familie

Sie dankt den eidgenössischen Räten, die sie gewählt haben und auch dem Bundesrat, mit dem die Zusammenarbeit gut funktioniert habe. Sie mahnt, dass im Bundesrat nicht die parteipolitische Ausrichtung das wichtigste sei.

Sie dankt auch den Frauenverbänden für den Rückhalt und ihren Mitarbeitenden in ihren Departementen. Sie dankt auch ihrem Mann und ihrer Familie, die in den letzten Jahren zu kurz gekommen seien. «Ich freue mich auf die Zeit mit ihnen und möchte nicht mehr eine so volle Agenda haben.»

Sie dankt auch der Bevölkerung: «Der Kontakt mit den Bewohnerinnen und Bewohnern war mir immer sehr wichtig, damit ich mitbekommen habe, was die Leute beschäftigt.»

Nachfolgerin von Joseph Deiss

Leuthard war am 14. Juni 2006 in den Bundesrat gewählt worden als Nachfolgerin von Joseph Deiss. Zuvor hatte sie die Parteileitung innegehabt und der CVP ein neues Image verliehen.

In der Landesregierung sass Leuthard, die im Frühjahr 55 Jahre alt wurde, über zwölf Jahre lang. Zunächst amtete sie als Wirtschaftsministerin, ab Herbst 2010 stand sie dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) vor. Zu ihren wichtigsten Geschäften gehörte die Energiestrategie.

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Amtsälteste tritt auf Ende Jahr zurück

In den vergangenen Jahren war Leuthard das amtsälteste Regierungsmitglied. Dass die laufende Legislatur ihre letzte sein würde, stand schon länger fest. Leuthard hatte vergangenes Jahr angekündigt, spätestens im Herbst 2019 zurückzutreten. Sie hat in ihrer Amtszeit 16 von 18 Abstimmungen gewonnen.

Am Dienstag hatte bereits FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann seinen Rücktritt auf Ende Jahr angekündigt. In der Wintersession werden somit zwei Sitze in der Landesregierung neu besetzt. Die Wahl findet voraussichtlich am 5. Dezember statt.

René Rödiger
Quelle: SDA/red.
veröffentlicht: 27. September 2018 10:28
aktualisiert: 27. September 2018 11:43