Bundesratssitzung

Kommt der nächste Schritt zurück in die Normalität?

14.04.2021, 05:39 Uhr
· Online seit 08.04.2021, 14:55 Uhr
Heute Mittwoch tagt der Bundesrat und berät über allfällige Lockerungen der Corona-Massnahmen. Doch ist bei den weiterhin steigenden Fallzahlen überhaupt mit Lockerungen zu rechnen? Wir wagen eine Prognose.
Daniel Schmuki
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Die Spannung war gross, als der Bundesrat am 19. März vor die Medien trat. Doch Gesundheitsminister Alain Berset machte die Hoffnungen der Schweizer Bevölkerungen auf grosse Lockerungen schnell zunichte. Er gab lediglich die Aufhebung der Fünf-Personen-Regel bekannt. Über weitere Lockerungsschritte werde der Bundesrat am 14. April entscheiden, hiess es.

Quelle: CH Media Video Unit

Nun, am Tag der besagten Bundesratssitzung, stellt sich die Frage: Kann die Schweiz tatsächlich mit weiteren, grossen Lockerungen rechnen? Eine Prognose ist schwierig. Denn die Fallzahlen steigen weiterhin leicht an. Entscheidend für den Bundesrat werden wohl auch die fünf definierten Richtwerte sein, an denen er sich orientiert (14-Tages-Inzidenz, R-Wert, Belegung der Intensivbetten, Spitaleintritte, Todesfälle). Wobei ausgerechnet diese Richtwerte zuletzt an klarer Aussagekraft verloren haben. Bei den Massentests an Schulen und in Unternehmen werden nämlich nur die positiven Ergebnisse in die BAG-Zahlen miteinbezogen.

Richtwerte sprechen gegen Lockerungen

An der Medienkonferenz der Bundesexperten vom Dienstag stellte Virginie Masserey klar, dass derzeit vier der fünf Richtwerte nicht erfüllt seien (FM1Today berichtete). Die Leiterin der Sektion Infektionskontrolle beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) betonte: Einzig der 15-Tage-Schnitt bei Corona-Patienten auf Intensivstationen liegt unter dem vom Bundesrat festgelegten kritischen Wert.

Aus diesem Grund äusserte sich Masserey zurückhaltend, was allfällige Lockerungen angeht: «Wenn wir öffnen, dann hängt das auch mit einem gewissen Risiko zusammen.» Die kritische Haltung des BAG bedeutet aber nicht automatisch, dass heute keine weiteren Lockerungen verkündet werden. Denn wie viele Richtwerte erfüllt sein müssen, damit die Corona-Massnahmen gelockert werden, hat der Bundesrat nicht kommuniziert. Virginie Masserey sagt, es handle sich bei diesen Werten nur um Richtwerte, es gebe also keinen Automatismus. Die Politik berücksichtige noch andere Faktoren bei seinen Öffnungsentscheiden.

Kantone sprechen sich für Öffnungen aus

Geht es nach den Kantonen oder den Wirtschaftsverbänden, ist der Fall klar: Heute Mittwoch müssen weitere Lockerungsschritte verkündet werden. Denn in der jüngsten Vernehmlassung im Vorfeld der Medienkonferenz vom 19. März sprachen sich sämtliche Kantone dafür aus, die Restaurant-Terrassen zu öffnen. Ähnlich klar ist die Haltung beim Präsenzunterricht an Hochschulen und bei Weiterbildungen. Auch hier forderten praktische alle Kantone Lockerungen. Und die Wirtschaftsverbände pochen nicht erst seit kurzem auf die Öffnungen der Restaurants.

So oder so – es braucht noch etwas Geduld. In Kraft treten würden allfällige Lockerungen nicht per sofort. Der Bundesrat muss seine Lockerungsvorschläge nämlich zuerst den Kantonen zur Stellungnahme vorlegen. Am 21. April wird er dann definitiv entscheiden. In Kraft treten dürften die neuen Corona-Massnahmen also frühestens gegen Ende Monat.

veröffentlicht: 8. April 2021 14:55
aktualisiert: 14. April 2021 05:39
Quelle: PilatusToday

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