Lebensbedingungen in Oberbuchsiten kritisiert

6. Februar 2019, 15:33 Uhr
Das Zentrum für Asylsuchende in Oberbuchsiten. (KEYSTONE/Adrian Reusser)
Das Zentrum für Asylsuchende in Oberbuchsiten. (KEYSTONE/Adrian Reusser)
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Asylorganisationen haben die Lebensbedingungen für Personen mit Nothilfe im Zentrum Oberbuchsiten SO angeprangert. Elementarste Menschenrechte würden missachtet. Sie fordern die Abschaffung des Nothilferegimes. Der Kanton Solothurn weist die Kritik zurück.

Im Asylzentrum würden physisch und psychisch unhaltbare Lebensbedingungen herrschen, kritisierten IGA SOS Racisme und Solidarité sans frontières an einer Medienkonferenz vom Mittwoch in Oberbuchsiten.

Es gebe zu wenig Platz und keine Privatsphäre, angemessene Strukturen für verletzliche Personen seien keine vorhanden. Auch der Zugang zu medizinischen Leistungen sei nicht gewährleistet.

Die ausgerichtete Nothilfe sei armselig und erlaube kein menschenwürdiges Dasein, wie es die Bundesverfassung verlange. Die Bewohnerinnen und Bewohner seien täglichen Schikanen ausgesetzt.

Der Solothurner Regierungsrat wies die bereits im Dezember laut gewordene Kritik an den angeblich unzumutbaren Asylunterkünften im Kanton zurück. Menschenwürdiges Wohnen sei in allen kantonalen Strukturen gewährleistet, hielt der Regierungsrat in einer Stellungnahme fest.

Das Zentrum im Oberbuchsiten mit 100 Plätzen und die beiden Liegenschaften auf dem Balmberg mit 130 Plätzen würden vorbehaltlos allen gesetzlichen Vorschriften entsprechen. Die Wohnstrukturen für Asylsuchende seien «bescheiden aber menschenwürdig». Der Kanton führe regelmässig angemeldete und unangemeldete Kontrollen durch.

Zur Kritik der Organisationen an der Nothilfe für Personen mit einem negativen Asylentscheid hält das Staatssekretariat für Migration (SEM) fest, das geltende Nothilferegime sei vom Parlament bewusst so gewollt.

Die Nothilfe stehe im Einklang mit den Minimalgarantien, die sich aus der Bundesverfassung und den internationalen Verträgen ergäben. Für die Umsetzung seien jedoch die Kantone zuständig.

Quelle: SDA
veröffentlicht: 6. Februar 2019 14:39
aktualisiert: 6. Februar 2019 15:33