Schweiz

Maurer über Ordnungsbussen: «Wir brauchen Disziplin»

18. November 2020, 17:14 Uhr
Ein Demonstrant an einer Kundgebung gegen die Coronamassnahmen des Bundes.
© Keystone
Unkompliziert und ohne grossen Aufwand: Polizisten sollen Maskenverweigerer neu ohne bürokratischen Umweg büssen können. Bundesrat Maurer verteidigte die Massnahme vor den Medien.

Wer sich weigert, trotz Maskenpflicht eine Maske zu tragen, dem droht bald eine Ordnungsbusse. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch eine entsprechende Änderung des Ordnungsbussengesetzes beantragt. Das Parlament soll diese Änderung noch in der Wintersession beschliessen.

Solche Ordnungsbussen können Polizisten direkt ausstellen, ohne dass dafür eine Anzeige nötig ist oder sich der Staatsanwalt einschalten muss. Damit können Verstösse gegen das Epidemiengesetz unbürokratisch und schnell geahndet werden. Bei Ordnungsbussen gibt es keinen Eintrag im Strafregister.

Finanzminister Ueli Maurer verteidigte vor den Medien die Änderung. «Wir brauchen Disziplin.» Es solle einfach den Ernst der Situation bewusst machen. Man könne schon protestieren, aber wenn die Zahlen nicht runtergingen, bringe alles nichts. Vielleicht helfe da und dort eine Ordnungsbusse, so Maurer.

Ordnungsbusse vermeiden mit dem Masken-Einmaleins

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Quelle: CH Media Video Unit

(mg)

Quelle: CH Media
veröffentlicht: 18. November 2020 16:11
aktualisiert: 18. November 2020 17:14