Mehr antisemitische Hassbotschaften über Social Media – Politik gefordert

Gemäss dem am Dienstag veröffentlichten Antisemitismusbericht 2022 wurden im letzten Jahr im Onlinebereich 853 (+6 Prozent) Vorfälle verzeichnet. In der realen Welt stieg die Zahl der gemeldeten Ereignisse von 53 auf 57. Die Erhebung für die deutsch-, italienisch- und rätoromanischsprachige Schweiz führten der Schweizerische Israelitische Gemeindebund SIG und die GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus durch.

«Diese verschwörungstheoretischen Kreise sind schon immer da gewesen», sagt Jonathan Kreutner, Generalsekretär des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes (SIG) gegenüber SRF. Gruppierungen seien massnahmenkritischer und auch staatskritischer geworden. «Sobald sie sich in ihren eigenen Realitäten verfangen, ist es nicht mehr weit, irrwitzige antisemitische Verschwörungstheorien nachzuleben», so Kreutner weiter.

Die Autoren forderten neu ein staatliches Engagement beim Monitoring von Antisemitismus und Rassismus. Es müssten rechtliche Mittel zur Beschränkung von Hassreden geprüft werden. Die Politik müsse auf Social-Media-Plattformen – insbesondere Telegram – einwirken, die Verbreitung von Hass gegenüber Minderheiten zu unterbinden. Überdies soll das Parlament Nazisymbole verbieten.

Bereits 2022 hat der Bundesrat das Budget für Minderheiten mit einem besonderen Schutzbedürfnis erhöht. 2,5 Millionen Franken stehen damit zur Verfügung, um gefährdete Einrichtungen wie etwa Synagogen zu schützen.

(sda/sib)