Skandale

Mit diesen Aktionen sorgen unsere Bundesräte für Kritik

Adrian Frey, 20. Juli 2022, 17:22 Uhr
Flugzeugskandal, Hemdkauf während Corona-Infektion und Strafverfahren gegen Bundesratsangestellte. Es herrscht grosses Treiben in unserer Landesregierung. Wir erklären dir, wer für welches Aufsehen gesorgt hat.
Viel Wirbel im Bundeshaus.
© KEYSTONE/BUNDESKANZLEI/STEFANO SPINELLI

Es ist definitiv kein Zuckerschlecken, so ein Bundesrats-Job. Doch momentan erzeugen unsere Landesvertreter mehr negative Schlagzeilen, als den meisten lieb wäre. Ihre politischen Tätigkeiten rücken daher in den Hintergrund. Wir klären auf, was die letzten Monate alles passiert ist.

Alain Berset in mehrere Skandale involviert

Er ist der Bundesrat, der in letzter Zeit öfters durch Fehltritte in den Schlagzeilen steht. Zuerst wegen seiner Affäre vor Corona mit einer Frau, die ihn zu erpressen versucht hat und per Strafbefehl verurteilt worden ist. Danach kam der abrupte Rücktritt seines Kommunikationschefs Peter Lauener. Der langjährige Medienchef von Berset soll laut mehreren Medienberichten in ein Strafverfahren wegen Amtsgeheimnisverletzung zur Crypto-Affäre verwickelt sein. Als wäre das nicht schon genug, reihte sich anfangs Juli ein neuer Aufreger in die Skandal-Akte von Berset ein. Sein umstrittener Flug mit einem Kleinflugzeug nach Frankreich. Anscheinend war Berset, der seit 2009 die Pilotenlizenz hat, in die Kontrollzone um die Luftwaffenbasis Avord eingedrungen und von zwei Kampfjets abgefangen worden. Weil Berset ein Mitglied der Schweizer Regierung ist, wurde sogar Frankreichs Präsident Emmanuel Macron informiert. Als SP-Bundesrat erntete Berset für seinen Privatflug selbst aus den eigenen Parteireihen Kritik.

Simonetta Sommaruga mit umstrittenem Tweet

In die Schlagzeilen reiht sich diese Woche auch die SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga ein. Die Umweltministerin reiste Mitte Juli nach Prag, um sich mit ihren Amtskollegen auf die UN-Klimakonferenz im November vorzubereiten. Vorbildlich reiste sie in der Stadt mit einem Tram anstatt mit einem Auto umher. Dazu veröffentlichte sie auch einen Twitter Post.

Dieses klimapolitische und vorbildliche Verhalten in der Öffentlichkeit trübt, wie die «Weltwoche» schreibt. Denn nur wenige Tage vor ihrem Prag Besuch sei Sommaruga mit einem Privatjet von Bern ins Tessin an die Klima-Konferenz geflogen. Dieser Flug deckt nicht das öffentliche Auftreten der Klimaministerin. Eigentlich ist es Sommarugas Partei, die SP, die sich aus klimatechnischen Gründen gegen Inlandflüge ausspricht.

Ueli Maurer hält sich nicht an die Corona-Regeln

Auch der Finanzminister Ueli Maurer zeigt sich nicht von seiner vorbildlichsten Seite. Der Bundesrat hat sich anfangs Juli nicht an die Corona-Massnahmen gehalten. Trotz eines positiven Corona-Tests ging der SVP-Politiker auf Shopping-Tour in einem Hemden-Fachgeschäft. Den geplanten Trip zum G20-Finanzministertreffen liess er hingegen sausen, denn so könne er «natürlich kein Flugzeug besteigen», hiess es aus dem Eidgenössischen Finanzdepartement.

Ignazio Cassis Mitarbeiter sind im Visier der Ermittler

Nach Bersets Medienchef Peter Lauener gerät auch Ignazio Cassis Generalsekretär Markus Seiler ins Visier der Ermittler. Gegen ihn wird wegen Amtsgeheimnisverletzung in der Crypto-Affäre ermittelt. Ebenso wird laut Medienberichten auch gegen Cassis Medienchef Michael Steiner ermittelt.

Was wusste Viola Amherd?

Auch Bundesrätin Viola Amherd geriet schon in Kritik. Dies wegen der Beschaffung neuer Kampfjets. Sie soll schon vor dem Entscheid von Verhandlungen über Gegengeschäfte mit Frankreich gewusst haben, stritt dies jedoch ab, wie Radio SRF berichtete. Der Zuschlag ging jedoch trotzdem in die USA.

Quelle: ArgoviaToday
veröffentlicht: 22. Juli 2022 10:35
aktualisiert: 22. Juli 2022 10:35
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