Parlament drängt auf Aufbau eines Ethanol-Pflichtlagers

(rwa) Der gestiegene Bedarf nach Desinfektionsmitteln führte im Frühling zu Unterbrüchen in der Lieferkette, insbesondere beim Ethanol. Ein Grund dafür war die Privatisierung des Profitcenters der Eidgenössischen Alkoholverwaltung, im Zuge dessen der Bund seine beträchtlichen Ethanolreserven von 8000 bis 10'000 Tonnen verkaufte. Diese Reserven hätten es der Schweiz erlaubt, Geld und Energie zu sparen, argumentierte eine Mehrheit am Dienstag im Ständerat. Nach dem Nationalrat nahm die kleine Kammer stillschweigend eine Motion an, wonach der Bundesrat alles zum Wiederaufbau der Ethanol-Pflichtlager unternehmen muss.

Einverstanden mit dem Anliegen ist auch der Bundesrat. Bei den erwähnten Vorräten an Ethanol handle es sich zwar nicht um Pflichtlager im Sinne des Landesversorgungsgesetzes, argumentiert er. Die Pandemie habe jedoch gezeigt, wie wichtig Ethanol für die Herstellung von Desinfektionsmitteln und Heilmitteln sei. Der Bundesrat strebt deshalb die Sicherstellung einer ausreichenden Verfügbarkeit von Ethanol an.

Mit einer zweiten Motion verpflichtet das Parlament ihn, das Konzept der Pflichtlagerhaltung zu überprüfen und den Produktkatalog und die Bedarfsabdeckung auszuweiten. Das bisherige Konzept der Pflichtlagerhaltung funktioniere zwar generell gut, argumentierte der Aargauer SVP-Nationalrat Thomas Burgherr. Um die Versorgungssicherheit und medizinische Versorgung in einer Krise sicherzustellen, seien Nachbesserungen bei den Medizinprodukten notwendig.