Schneider-Ammann sieht Freihandel mit China auf Kurs

07.04.2016, 16:02 Uhr

· Online seit 07.04.2016, 14:33 Uhr

Bundespräsident Johann Schneider-Ammann hat am Donnerstag den chinesischen Premierminister Li Keqiang getroffen. In der Grossen Halle des Volkes haben die beiden die derzeitigen Beziehungen zwischen der Schweiz und China diskutiert.

Christine König

Bundespräsident Johann Schneider-Ammann und der chinesische Premierminister Li Keqiang treffen sich in der Grossen Halle des Volkes in Peking zum Gespräch.

Bildquelle: KEYSTONE/EPA KYODONEWS/POOL/KENZABURO FUKUHARA/POOL

Bundespräsident Johann Schneider-Ammann und der chinesische Premierminister Li Keqiang treffen sich in der Grossen Halle des Volkes in Peking zum Gespräch.

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Die beiden Länder wollen künftig vor allem im Bereich Innovation enger zusammenarbeiten. Er habe in diesem Bereich echtes Interesse auf chinesischer Seite gespürt, sagte Bundespräsident Schneider-Ammann nach dem Gespräch. Arbeitsgruppen sollen nun erörtern, was die beiden Länder konkret technologisch vorwärts bringen könnte.

Zum Gespräch kam insbesondere das Freihandelsabkommen, das seit Mitte 2014 in Kraft getreten ist. «Ich habe betont, dass sich das Freihandelsabkommen sehr erfreulich entwickelt hat», sagte Schneider-Ammann. Er habe aber erwähnt, dass das eine oder andere Sandkorn im Getriebe stecke und dass Anpassungen nötig seien. Im Vertrag steht, dass das Freihandelsabkommen alle zwei Jahre revidiert werden soll. Das ist im Herbst 2016 zum ersten Mal der Fall.

Das Freihandelsabkommen ist in letzter Zeit von Schweizer Firmen in China für seine mangelnde Praxistauglichkeit kritisiert worden. Laut Botschafter Christian Etter von Staatssekretariat für Wirtschaft SECO sei die Behördenzusammenarbeit aber gut. «Nicht alles lässt sich von einem Tag auf den Anderen lösen», sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur sda.

Chinas Behörden hätten tausende Mitarbeiter. Für die Umsetzung seien die vergangenen 20 Monate eine kurze Zeit. Viele aktuelle Probleme im Handel zwischen China und der Schweiz hätten ausserdem mit Zulassungsverfahren zu tun, die nicht Teil des Abkommens seien. «Das Abkommen hat sich gut entwickelt und wird rege genutzt», sagte Etter.

Mit Schneider-Ammann ist auch eine über 40-köpfige Delegation von Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft nach China gereist. Sie hat zusammen mit dem Bundespräsidenten am Donnerstag auch das Hauptquartier der China Construction Bank (CCB) in Peking besucht.

Die CCB hat im Januar 2016 als erste Bank mit einer Bankenlizenz eine Filiale in Zürich eröffnet. Damit kann künftig in der Schweiz die chinesische Währung Renminbi abgerechnet werden. Ein weiterer Besuch stattete die Delegation einem lokalen Joint Venture der ABB ab.