Schweiz beendet 93 Entwicklungsprojekte in Bulgarien und Rumänien
Während der letzten zehn Jahre haben die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) in Bulgarien und Rumänien insgesamt 93 Entwicklungsprojekte unterstützt. Wie die Deza und das Seco am Montag mitteilen, sind inzwischen alle Projekte abgeschlossen worden. Die Projekte sind aus dem sogenannten Erweiterungsbeitrag der Schweiz an die beiden neuen EU-Mitgliedsländer finanziert worden. Ihr Ziel war es unter anderem, die öffentliche und soziale Sicherheit erhöhen, die Zivilgesellschaft und das Wirtschaftswachstum zu stärken und die Umwelt zu schützen.
Zugang zu Bildung für Roma und Kredite für KMU
Konkret ist unter anderem der Ausbau des öffentlichen Verkehrs und die Förderung erneuerbarer Energien unterstützt worden. Rumänien soll gemäss der Mitteilung in den letzten zehn Jahren seinen CO2-Ausstoss dadurch jährlich um 7000 Tonnen reduziert haben.
Der Volksgruppe der Roma sind in dem Zeitraum ebenfalls einige Projekte gewidmet worden. Gemäss den Informationen des Seco und der Deza haben 70'000 Menschen der Roma von einem verbesserten Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung profitiert. Mit weiteren Mitteln wurden etwa Kredite an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) gezahlt und der Kampf gegen den Menschenhandel unterstützt.
Bulgarien und Rumänien beteiligten sich an Kosten
Die Deza und das Seco bezeichnen die Resultate der Projekte in der Mitteilung als «zufriedenstellend». Sie hätten einen Beitrag zum Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in Europa und innerhalb der beiden Länder geleistet. Die beiden Partnerländer mussten den Schweizer Behörden halbjährlich über Fortschritte der Projekte Bericht erstatten. Sie mussten sich mit 15 Prozent an den Projektkosten beteiligen.
Bulgarien und Rumänien sind 2007 als Nachzügler der sogenannten Osterweiterung von 2004 zur EU gestossen. Zwei Jahre später entschied das Schweizer Stimmvolk, das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU auch auf die beiden Länder auszuweiten. Noch im selben Jahr billigte das Parlament im Rahmen des sogenannten Osthilfegesetzes den Entwicklungskredit von 257 Franken.
Im Gegenzug für den Zugang zum europäischen Binnenmarkt leistet die Schweiz seit Jahren Beiträge zur Stabilität und zum Wachstum in Europa. Nach der ersten Welle der Osterweiterung 2004 beschloss das Schweizer Stimmvolk, die zehn neuen Mitgliedsländer mit der sogenannten Kohäsionsmilliarde zu unterstützen. Diese Förderung lief bereits 2017 aus. Nach dem Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union erteilte das Parlament 2014 grünes Licht für weitere 45 Millionen Franken zu Gunsten des jüngsten EU-Mitglieds. Diese Beiträge werden 2024 auslaufen.