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Millionen-Deal

Schweiz will Frankreich Satellitenbilder abkaufen

25. November 2020, 11:45 Uhr
Da die Schweiz keine eigenen Überwachungssatelliten hat, wollen sie hochauflösende Bilder beim französischen Nachbar einkaufen. Nach Ansicht des Bundesrates ist das kompatibel mit der Neutralität.
Eine Rakete bringt Satelliten in den Weltraum. (Symbolbild)
© Matt Hartman / AP

(mg) Geht es nach dem Bundesrat, beteiligt sich die Schweiz mit 82 Millionen Franken am französischen Satellitenprogramm CSO. Eine entsprechende Botschaft hat er am Mittwoch verabschiedet. Damit erkauft sich die Schweiz das Recht zur Teilnahme an der Programmierung der Satelliten, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) in einer Mitteilung schreibt. Zudem erhalte die Schweiz «Zugriff auf 2 Prozent der täglich erstellten Bilddaten sowie auf das von Frankreich verwaltete Bildarchiv.»

Dies sei nötig, da «Satellitenbilder mit hoher Auflösung für die Wahrung der sicherheitspolitischen Interessen der Schweiz eine zunehmend wichtige Rolle spielen» würden und die Schweiz «bisher» über keine eigenen Satellitenkapazitäten verfüge. Die Mitwirkung stärke «die Schweizer Eigenständigkeit in der sicherheitspolitischen Beurteilung.» Die so gewonnenen Daten könnten auch bei Einsätzen zur humanitären Hilfe genutzt werden.

«Kompatibel» mit der Neutralität

Dass die Schweiz bei seinem Nachbarland Satellitenbilder einkaufe, sei «kompatibel mit der Schweizer Neutralität», schreibt das VBS. Dies, da die Schweiz nur Leistungen beziehe und keine Einschätzungen abgebe. Ebenfalls ist im Vertragswerk eine Suspendierungsklausel vorgesehen, die das Recht beinhaltet, «die Zusammenarbeit jederzeit aus Neutralitätsgründen unterbrechen zu können».

Als Alternative für die Beschaffung solcher Bilder wurde auch Programm «Copernicus» der Europäischen Union geprüft. Dieses habe jedoch die spezifischen Anforderungen nicht oder nur ungenügend abdecken können. Der erste von insgesamt drei geplanten Satelliten beim französischen Projekt CSO ist seit Ende 2018 im Weltraum, das gesamte System soll ab 2022 vollständig in Betrieb sein.

Quelle: CH Media
veröffentlicht: 25. November 2020 11:43
aktualisiert: 25. November 2020 11:45