Schweiz verzichtet auf erneute Kandidatur von Greminger

«Mehrere Länder äusserten den Wunsch nach einem Neuanfang und plädierten für neue Namen für die Führungspositionen», begründet das EDA in einer Mitteilung vom Samstag die Nicht-Nomination von Thomas Greminger. Durch den Verzicht wolle man die «Konsensfindung erleichtern». Zuvor habe man aber alles versucht und sich «uneingeschränkt für eine erneute Kandidatur von Botschafter Thomas Greminger für das Amt des OSZE-Generalsekretärs stark gemacht», heisst es in der Mitteilung.

Greminger, Schweizer Spitzendiplomat, wurde 2017 als Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gewählt. Sein Mandat wurde in diesem Sommer aber nicht verlängert. Das begründet sich aber nicht in einer Unzufriedenheit mit seiner Arbeit, sondern war das Resultat einer komplexen machtpolitischen Dynamik unter den 57 Mitgliedsstaaten rund um die Besetzung der vier Spitzenämter der 1975 gegründeten Organisation. Trotzdem wollten Bundesrat Ignazio Cassis und das EDA Greminger erneut für das Amt portieren.

Am Freitag um Mitternacht ist die Bewerbungsfrist nun abgelaufen - ohne eine Kandidatur Gremingers. «Indem die Schweiz das Wohl der OSZE in den Vordergrund stellt, setzt sie sich weiterhin für eine Lösung der institutionellen Krise der Organisation ein», schreibt das EDA zum Verzicht. Es brauche eine «baldige institutionelle Lösung, damit die OSZE auch in Zukunft ihre Stabilität sichern und die Wirksamkeit ihres Handelns gewährleisten kann».